Beschlussvorlage - 17/SVV/0688

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

  1. Der räumliche Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 144 "Dortustraße/ Hoffbauerstraße (Stadtkanal)“ ist nach § 9 Abs. 7 BauGB zu ändern (gemäß Anlage 2).

 

  1. Im Rahmen der Abwägung nach § 1 Abs. 7 BauGB wird über die Stellungnahmen der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Bebauungsplan Nr. 144 "Dortustraße/ Hoffbauerstraße (Stadtkanal)“ entschieden (gemäß Anlagen 4A, 4B, 5A, 5B, 6A und 6B).

 

  1. Der Bebauungsplan Nr. 144 "Dortustraße/ Hoffbauerstraße (Stadtkanal)“ wird gemäß § 10 BauGB als Satzung beschlossen, die dazugehörige Begründung wird gebilligt (siehe Anlagen 7 und 8).
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Erläuterung

Berechnungstabelle Demografieprüfung:

 

 

Begründung zum Beschlussvorschlag:

 

Aus aktuellem Anlass besteht das Erfordernis, über die Ergebnisse der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligungen zum Bebauungsplan Nr. 144 "Dortustraße/ Hoffbauerstraße (Stadtkanal)“ zu entscheiden und den Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan zu fassen. Die finanziellen Auswirkungen sowie die nähere Erläuterung zur Erforderlichkeit der Beschlussvorlage ergeben sich aus den folgenden Anlagen zu dieser Beschlussvorlage:

 

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Fazit finanzielle Auswirkungen

Realisierungskosten

Bei Inkraftsetzung der Planung werden Kosten für die Umsetzung der Planung anfallen, die nicht durch einen Dritten übernommen werden.

Die Höhe der Realisierungskosten und deren Finanzierung wird  angegeben mit:

 

Kostenposition                   geschätzter Aufwand in €   Finanzierung aus Produktkonto

Grunderwerb Erschließungca. 31.9005410003 / 7821000

Herstellung Erschließungca. 431.2505410003 / 7852000

Vorgenannter Aufwand entfällt voraussichtlich in den Jahren 2021 bis 2022.

Auf den Haushaltsvorbehalt auch für künftige Jahre wird hingewiesen.

 

Folgekosten

Folgekosten, die nach Realisierung der Planung erst ab 2022 zu erwarten sind, werden für die Instandhaltung und Pflege der öffentlichen Verkehrsflächen angenommen.

Die Höhe der zu erwartenden jährlichen Folgekosten und deren Finanzierung wird angegeben mit:

 

Kostenposition                   geschätzter Aufwand in €   Finanzierung aus Produktkonto

Instandhaltung öffentlicher

Erschließungsanlagenca. 1952,505410003 / 5221200

 

Auf den Haushaltsvorbehalt auch für künftige Jahre wird hingewiesen.

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Anlagen

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