Beschlussvorlage - 17/SVV/0874
Grunddaten
- Betreff:
-
Bauvorhaben "Waldpark Großbeerenstraße", Gerichtlicher Vergleich
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung
- Einreicher*:
- Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr
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Vorberatung
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14.11.2017
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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06.12.2017
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Beschlussvorschlag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Dem Abschluss des verwaltungsgerichtlichen Vergleichs (gemäß Anlage) wird zugestimmt.
Erläuterung
Berechnungstabelle Demografieprüfung:
Begründung:
Mit Beschluss des Verwaltungsgerichts Potsdam vom 21. November 2017 in der Sache VG 4 K 2902/16 wurde den am Klageverfahren Beteiligten nunmehr ein gerichtlicher Vergleichsvorschlag vorgelegt. Dieser gerichtliche Vergleich kommt nur dann zustande, wenn alle Beteiligten ihn bis zum 15. Dezember 2017 gegenüber dem Verwaltungsgericht Potsdam schriftlich bestätigen.
Der Vorschlag zu einem außergerichtlichen Vergleich, der Gegenstand der Beschlussvorlage „Bauvorhaben Waldpark Großbeerenstraße, Außergerichtlicher Vergleich““ (DS 17/SVV/0874) in der bisherigen Fassung der Drucksache ist, ist daher durch diesen gerichtlichen Vergleichsvorschlag formell und inhaltlich überholt.
Die bisherige Fassung dieser Drucksache soll daher durch die vorliegende Fassung ersetzt werden.
Fazit finanzielle Auswirkungen
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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163,8 kB
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