Antrag - 02/SVV/0815
Grunddaten
- Betreff:
-
Baufeldfreimachung am ehemaligen Stadtschlossstandort
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Andere
- Beteiligt:
- Stadtverordnetenversammlung
- Einreicher*:
- Fraktion Die Andere
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
---|---|---|---|---|
●
Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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06.11.2002
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25.11.2002
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22.01.2003
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●
Erledigt
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Ausschuss für Stadtplanung und Bauen
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Vorberatung
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17.12.2002
| |||
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14.01.2003
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Erläuterung
Die Stadt
Potsdam betreibt seit Jahren den Aufbau einer Kopie des Stadtschlosses, obwohl
bislang völlig ungeklärt ist, wie ein solches Gebäude genutzt werden soll, wie
es aussehen wird und wie der Aufbau finanziert werden soll. Inzwischen hat auch
der Ministerpräsident Matthias Platzeck seine Mitverantwortung für die
Landesfinanzen erkannt und das Vorhaben, im Stadtschloß einen Landtag
unterzubringen, als auf absehbare Zeit nicht finanzierbar eingeschätzt.
Innenminister Schönbohm hat ihn in dieser Auffassung ausdrücklich unterstützt.
Beide sind zuvor nicht unbedingt als Gegner des Landtagsschlosses
aufgefallen. Es ist nicht
nachvollziehbar, warum die Stadt einerseits aus finanziellen Gründen Schulen
und Kultureinrichtungen schließt, aber andererseits Ressourcen in Projekte
stecken will, deren Verwirklichung völlig unklar ist.
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