Antrag - 18/SVV/0062
Grunddaten
- Betreff:
-
Kinderschutz durch Tempo 30
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
- Einreicher*:
- Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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31.01.2018
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07.03.2018
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Erledigt
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Ausschuss für Bildung und Sport
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Vorberatung
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22.02.2018
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Erledigt
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Ausschuss für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung
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Vorberatung
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22.02.2018
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Beschlussvorschlag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob in Potsdam vor allen Schulen, Kitas und Horteinrichtungen ein Tempo 30-Schild eingerichtet worden ist. Der Zeitraum, wann ein geringeres Tempo zum Schutz der Kinder nötig ist, soll einheitlich 7.00 bis 18.00 Uhr betragen.
Erläuterung
Begründung:
Der Gesetzgeber sieht vor, dass vor jeder Schule, Kita oder Hort Tempo 30 ausgewiesen wird. Dies ist in Potsdam noch nicht vor allen o.g. Einrichtungen der Fall und an einigen Orten auch zu Uhrzeiten, die sich nicht an den Öffnungs- oder Betreuungszeiten orientieren.
