Antrag - 18/SVV/0601
Grunddaten
- Betreff:
-
Mieten Rechenzentrum
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Einreicher*:
- Fraktion DIE LINKE
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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05.09.2018
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10.09.2018
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07.11.2018
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Erledigt
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Ausschuss für Kultur und Wissenschaft
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Vorberatung
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20.09.2018
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Erledigt
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Hauptausschuss
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Vorberatung
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10.10.2018
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Beschlussvorschlag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob und auf welche Weise die drastischen Mieterhöhungen für Mieterinnen und Mieter im Rechenzentrum gesenkt werden können.
Für die künftige Mietenberechnung im Rechenzentrum soll insbesondere geprüft werden:
1. Die Erhebung der Grundsteuer nach § 32 Grundsteuergesetz durch die Stadt,
2. keine Umlage der bei der ProPotsdam aufgelaufenen Betriebsmehrkosten, insbesondere
nutzerfremder Kosten, auf die neuen Mieten, sondern deren Ausbuchung,
3. Übernahme der derzeitigen Kostenstelle „Kulturmanagement“ des Betreibers SPI.
Das Ergebnis der Prüfung ist der Stadtverordnetenversammlung im November 2018 vorzulegen.
Erläuterung
Begründung:
Trotz Stufung der künftigen Mietkosten sind die Steigerungssätze erheblich. Für Künstlerinnen und Künstler bedeutet dies zum Teil eine erhebliche zusätzliche Belastung.
Die Prüfung soll die Möglichkeit für eine Entlastung bieten, um die finanzielle Grundlage für eine kreative Weiterarbeit zu gewährleisten.
