Beschlussvorlage - 18/SVV/0723
Grunddaten
- Betreff:
-
Abfallentsorgungssatzung
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Ordnung und Sicherheit
- Einreicher*:
- Oberbürgermeister, Fachbereich Ordnung und Sicherheit
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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07.11.2018
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05.12.2018
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Erledigt
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Ausschuss für Finanzen
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Vorberatung
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28.11.2018
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Erledigt
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Ausschuss für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung
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Vorberatung
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22.11.2018
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Erläuterung
Begründung:
Mit Einführung der flächendeckenden Biotonne im Jahr 2016 wurde die Abfallentsorgungssatzung der Landeshauptstadt Potsdam komplett überarbeitet. Nach nunmehr zweijähriger Laufzeit machen sich einige inhaltliche Änderungen erforderlich.
Die beabsichtigten Änderungen betreffen:
- die Aufnahme einer Regelung zum Anschlusszwang für zeitlich befristete Veranstaltungen,
- die Präzisierung der Sammlung von Bioabfällen, hier insbesondere der Verzicht auf die Verwendung von Kunststoffbeuteln zur Bioabfallsammlung, da diese die weitergehende stoffliche Verwertung in der nachgeschalteten Kompostieranlage behindern,
- die redaktionelle Anpassung des § 11 zur Sammlung der Elektro- und Elektronik-Altgeräte zum besseren Verständnis unter Beibehaltung der bisherigen Sammelstrukturen,
- die Präzisierung der Regelungen der Mitwirkungspflichten der Grundstückseigentümer bei der Nichtbefahrbarkeit von Straßen auf Grund verschärfter gesetzlicher Vorgaben der Deutschen gesetzlichen Unfallversicherung bei der Sammlung von Abfällen sowie
- einige redaktionelle Änderungen.
Die Änderungen sind in einer Synopse gegenübergestellt.
Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
---|---|---|---|---|---|
1
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(wie Dokument)
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215,9 kB
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2
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(wie Dokument)
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124,7 kB
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3
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(wie Dokument)
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33,6 kB
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