Antrag - 19/SVV/0323
Grunddaten
- Betreff:
-
Soziale Vorgaben nach Auslaufen der Sanierungsgebiete sichern
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion SPD
- Einreicher*:
- Fraktionen SPD, CDU/ANW
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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03.04.2019
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08.05.2019
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Erledigt
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Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr
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Vorberatung
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30.04.2019
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Beschlussvorschlag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, wie die sozialen Vorgaben der Sanierungssatzungen nach deren Auslaufen gesichert werden können. Es soll aufgezeigt werden, inwieweit das zum Beispiel durch Erhaltungs-, Milieuschutzsatzungen oder andere städtebauliche Instrumente möglich ist.
Der Stadtverordnetenversammlung ist im September 2019 zu berichten.
Erläuterung
Begründung:
Mit den unterschiedlichen Sanierungssatzungen konnte die Entwicklung Potsdams maßgeblich vorangebracht werden. In vielen Gebieten werden die Sanierungsmaßnahmen in den kommenden Jahren abgeschlossen. Mit dem Auslaufen der Sanierungssatzungen entfallen auch die sozialen Vorgaben, die u.a. Mieterschutz und eine Preisdämpfung bewirken. Es ist wichtig, diese neben gestalterischen Vorgaben fortwirken zu lassen.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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17 kB
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