Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

1.     Die Planungsziele des 1992 eingeleiteten Bebauungsplanverfahrens für den Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 23 "Schiffbauergasse" werden gemäß aktueller Entwicklung aktualisiert und konkretisiert. (Anlage 1)

2.     Das Bebauungsplanverfahren soll auf der Grundlage von § 13a BauGB (Bebauungspläne der Innenentwicklung) im beschleunigten Verfahren und ohne Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB weitergeführt werden und als einfacher Bebauungsplan insbesondere die Art der Nutzung festsetzen.

Berechnungstabelle Demografieprüfung:

Begründung:

Die Landeshauptstadt Potsdam beabsichtigt, das 1992 eingeleitete und seit 2006 ruhende Bebauungsplanverfahren für den Bereich Schiffbauergasse rechtskonform weiterzuführen.

Mit der Konkretisierung der Planungsziele soll eine rechtssichere Grundlage für planungs- und sanierungsrechtliche Beurteilungen von Vorhaben im Gebiet geschaffen werden.

Damit soll gleichfalls eine satzungskonforme Gebietsentwicklung und Sicherung der bereits erreichten Ziele auch nach Aufhebung der Sanierungssatzung langfristig gesichert werden.

Nähere Informationen zur bestehenden Situation, zum Planungsanlass und zur Erforderlichkeit der Planung sowie der Konkretisierung der Planungsziele, ergeben sich aus den Anlagen zu dieser Beschlussvorlage:

Fazit finanzielle Auswirkungen:

Planungs- bzw. Verfahrenskosten

Die Vorlage zum Beschluss der Weiterführung des Bebauungsplanverfahrens Nr. 23 „Schiffbauergasse“ mit konkretisierten Planungszielen, hat keine Auswirkung auf die laufende und mittelfristige Haushaltsplanung, sondern bezieht sich auf das Treuhandvermögen der städtebaulichen Gesamtmaßnahme „Schiffbauergasse“.