Antrag - 20/SVV/0991
Grunddaten
- Betreff:
-
Prioritäten Gehwegsanierung
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Einreicher*:
- Fraktionen DIE LINKE, Bündnis90/Die Grünen
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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16.09.2020
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04.11.2020
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Erledigt
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Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raumes
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Vorberatung
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27.10.2020
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Beschlussvorschlag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der OB wird beauftragt, den aktuellen Plan der Verwaltung für die Sanierung von Gehwegen in Potsdam für den Zeitraum der nächsten fünf Jahre aufzuzeigen.
Ziel ist es dabei, verbindlich festzulegen, in welcher Abfolge der unstrittige Bedarf bei der Sanierung der vorhandenen Gehwege abgearbeitet werden soll.
Dazu ist dem SBWL jährlich Bericht zu erstatten, erstmalig Ende 2020.
Erläuterung
Begründung:
Es gibt in der Stadt einen großen Bedarf bei der Sanierung von vorhandenen Gehwegen, die sich in einem schlechten Zustand befinden. Das gilt auch und insbesondere für die Stadtteile im Potsdamer Süden. Dazu gibt es im zuständigen Fachbereich bereits Planungen für die gesamte Stadt, deren aktueller Stand jedoch nicht bekannt ist. Um eine zügiges Vorgehen mit klaren Prioritäten und der notwendigen Verbindlichkeit zu sichern, sollte im Fachausschuss eine regelmäßige Verständigung erfolgen.