Antrag - 20/SVV/1008
Grunddaten
- Betreff:
-
Aktuelle Übersicht zum Umsetzungsstand des Innenstadtverkehrskonzeptes
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
- Einreicher*:
- Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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04.11.2020
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02.12.2020
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Erledigt
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Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raumes
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Vorberatung
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24.11.2020
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Erledigt
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Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität
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Vorberatung
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19.11.2020
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Beschlussvorschlag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine Übersicht über den Stand der Umsetzung des Innenstadtverkehrskonzepts zu erstellen. In dieser Übersicht ist für jede der Maßnahmen dazulegen, in welchem Stadium sich die jeweilige Maßnahme aktuell befindet und wann eine Umsetzung erfolgt bzw. geplant ist. Zusätzlich dazu sind die geplanten/ausgegebenen Kosten für die Umsetzung dieser Maßnahmen mit anzugeben.
Die Übersicht ist der Stadtverordnetenversammlung bis Januar 2021 vorzulegen.
Erläuterung
Begründung:
Die erfolgreiche Umsetzung des Innenstadtverkehrskonzeptes bedarf der regelmäßigen Überprüfung. Zudem haben sich in den letzten drei Jahren einige Bedürfnisse verändert, so dass manche geplanten Maßnahmen gegebenenfalls nicht mehr ausreichend sind. So hat die Rathauskooperation eine autofreie Innenstadt bis 2024 vereinbart. Die Notwendigkeit zur starken Einschränkung des Autoverkehrs ergibt sich zusätzlich auch aus dem Klimanotstand. Mit der Corona-Pandemie hat sich zudem der Raumbedarf für Fußgänger und Fußgängerinnen sowie und Radfahrer und Radfahrerinnen in der Innenstadt kurzfristig stark vergrößert.
