ALLRIS - Vorlage

Grunddaten

Betreff:: Änderung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam

Status:: öffentlich (Vorlage abgeschlossen)

Vorlageart:: Antrag

Federführend:: Büro der Stadtverordnetenversammlung

Einreicher*:: Stadtverordneter Heuer als Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung

Beratungsfolge

Beratungsfolge
Status	Datum	Gremium	Beschluss	PA
● Erledigt		Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam	Entscheidung
	03.03.2021	18. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam	ungeändert beschlossen	PA

Beschlussvorschlag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Änderung der Geschäftsordnung gemäß Anlage.

Erläuterung

Begründung:

In der Beratung der Arbeitsgruppe „Stärkung des kommunalen Ehrenamtes“ am 02. November 2020 wurden Vorschläge der Fraktionen DIE LINKE und SPD zur Modifizierung der Geschäftsordnung diskutiert, um sowohl Anfragen als auch Anträge nicht nach dem sogenannten „Windhundprinzip“ in die Tagesordnung aufzunehmen.

Allen Einreichern soll nach der jetzt vorgeschlagenen Systematik ermöglicht werden, Themen zu favorisieren und unabhängig vom Datum der Einreichung auf der Tagesordnung zu platzieren.

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE vom 02.03.2021			(wie Dokument)	45,1 kB