Antrag - 21/SVV/0089

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, unter einem Potsdamer Ortseingangsschild oder an einem öffentlichen Gebäude in der Landeshauptstadt Potsdam eine „Gelbe Schleife“ als Symbol für die Solidarität gegenüber den Bundeswehrsoldatinnen und -soldaten und ihren Familien anzubringen.

Über die Umsetzung ist die Stadtverordnetenversammlung im 3. Quartal 2021 zu informieren.

Begründung:

Die "Gelbe Schleife" gilt auch in Deutschland seit einigen Jahren als Inbegriff für Solidarität und politisch unabhängiges Zeichen der Verbundenheit mit den Menschen in der Bundeswehr. Viele Städte und Gemeinden in Deutschland zeigen gerade mit dem Anbringen einer „Gelben Schleifen“ an/unter ihren Ortseingangsschildern oder an öffentlichen Gebäuden, ihre Solidarität mit den Bundeswehrsoldatinnen und -soldaten sowie ihren Familien. Zuletzt unterstützten knapp 40 (in 8 Teams) Bundeswehrsoldatinnen und -soldaten im Gesundheitsamt (bei der Ermittlung, der Bescheiderstellung, in der Kontaktnachverfolgung und bei der Hotline) im Gesundheitsamtes in der laufenden Corona-Pandemie. Die Landeshauptstadt Potsdam kam in der Beantwortung der Kleinen Anfrage "Einsatz der Bundeswehr während der Corona-Pandemie in Potsdam" (Drs. 20/SVV/1350) zu dem Schluss: "die Unterstützung der Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr bildet eine wichtige Säule in der Bewältigung der Corona-Lage." Mit der Anbringung der "Gelben Schleife" können wir der Bewertung der Landeshauptstadt Potsdam Nachdruck verleihen.

Die erste Anbringung soll möglichst gemeinsam mit dem Landeskommando Brandenburg initiiert werden.