Antrag - 21/SVV/0509
Grunddaten
- Betreff:
-
Digitale Abstimmungen in der Potsdamer Stadtverordnetenversammlung
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion SPD
- Einreicher*:
- Fraktionen SPD, B90/die Grünen, die LINKE
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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05.05.2021
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02.06.2021
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Erledigt
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Hauptausschuss
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Vorberatung
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12.05.2021
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26.05.2021
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Erledigt
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Ausschuss für Partizipation, Transparenz und Digitalisierung
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Vorberatung
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25.05.2021
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Beschlussvorschlag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird gebeten, zu prüfen, inwieweit digitale Abstimmungen innerhalb der Stadtverordnetenversammlung Potsdam realisierbar sind. Die Prüfung soll unter anderem dezidiert auf die Faktoren IT-Sicherheit, Rechtssicherheit, Transparenz, Partizipation und Kosten-Nutzen Verhältnis eingehen. Das Ergebnis der Prüfung ist dem Ausschuss für Partizipation, Transparenz und Digitalisierung bis zum Q2 2022 vorzustellen.
Erläuterung
Begründung
Die ersten Stadtverordnetenversammlungen im Land Brandenburg haben es vorgemacht und ihre Abstimmungsverfahren digitalisiert. So hat z.B. Hohen Neuendorf seit 2019 mithilfe digitaler Abstimmungsgeräte dafür gesorgt, dass alle Abstimmungen in SVV-Sitzungen via Knopfdruck erfasst werden. Die dadurch zusätzlich erreichte Transparenz und gesteigerte Effizienz sind zwei häufig genannte Vorteile.
Bevor die Stadtverordnetenversammlung Potsdam jedoch eine solch weitgehende Entscheidung trifft, ist eine gewissenhafte Prüfung notwendig, die u.a. die Perspektiven, IT-Sicherheit, Rechtssicherheit, Transparenz, Partizipation und das Kosten-Nutzen-Verhältnis betrachtet. Mit diesem Prüfauftrag soll somit die Grundlage für eine inhaltlich fundierte Debatte zum Thema geschaffen werden.
