Antrag - 21/SVV/1245
Grunddaten
- Betreff:
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Neubildung des Hauptausschusses
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion SPD
- Einreicher*:
- Fraktion SPD
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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01.12.2021
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Beschlussvorschlag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Hauptausschuss wird gemäß § 41 Abs. 6 BbgKVerf neu gebildet.
Erläuterung
Begründung:
Die SPD Fraktion hat Herrn Dr. Hagen Wegewitz in die Doppelspitze gewählt, nachdem Herr Daniel Keller seinen Rücktritt von der Fraktionsspitze verkündet hatte. Damit Herr Dr. Wegewitz zukünftig als ordentliches Mitglied im Hauptausschuss sitzen kann, scheidet Herr Keller als Mitglied des Hauptausschusses aus. Eine einfache Neubesetzung durch die Fraktionen ist im Falle des Hauptausschusses nicht möglich. Daher ist der Beschluss über die Neubildung formal erforderlich.
