Beschlussvorlage - 23/SVV/0478

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Leitbild wird um weitere zehn Jahre und die Neuaufstellung der Gesamtstädtischen Ziele für fünf Jahre verlängert.

Berechnungstabelle Demografieprüfung:

Begründung:

Das Leitbild der LHP läuft derzeit bis 2026 (16/SVV/0275). Die daraus entwickelten Gesamtstädtischen Ziele (22/SVV/0759) laufen ebenfalls zu 2026 aus.

Die Strategische Steuerung verantwortet die Inhalte und hat nunmehr mit der Planung der Neuaufstellung des Leitbildes begonnen. Ein komplett neuer Leitbildprozess inklusiver vorangestellter Evaluation des alten Prozesses bindet enorme finanzielle, personelle und zeitliche Ressourcen.

Die Inhalte des Leitbildes sind abstrakt gehalten und allgemeingültig (siehe Anlage 1). Aufgrund dessen ist die Verlängerung des Leitbildes um weitere zehn Jahre die optimale Lösung. Die Inhalte stellen somit weiterhin den theoretischen Rahmen des Leitbildes dar.

Um den theoretischen Rahmen mit zeitgemäßen und benötigten Inhalten zu füllen, sollte ausschließlich die Überarbeitung der Gesamtstädtischen Ziele (siehe Anlage 2) erfolgen. Die eingesparten Ressourcen können für den breit angelegten Prozess genutzt werden, um auch Themen, die aus den globalen Nachhaltigkeitszielen resultieren oder sich in den letzten drei Jahren herauskristallisiert haben (Schutz und Sicherheit, bezahlbare und saubere Energie, ärztliche Versorgung, Cybersicherheit und Datensouveränität) zu berücksichtigen.

Dieses Vorgehen hat auch keine finanziellen Auswirkungen auf die Mittelfristplanung 2025/2026. Die Verschiebung verhält sich haushaltsneutral, da das gleiche Produkt in Anspruch genommen wird.

Zusammengefasst votiert die Strategische Steuerung für die Verlängerung des Leitbildes um voraussichtlich zehn weitere Jahre und den Fokus auf die Neuaufstellung der Gesamtstädtischen Ziele.

Klimaauswirkungen

 positiv  negativ x keine

Fazit Klimaauswirkungen: