ALLRIS - Vorlage

Grunddaten

Betreff:: Sauberkeit in Potsdam

Status:: öffentlich (Vorlage abgeschlossen)

Vorlageart:: Antrag

Federführend:: Fraktion Die Linke

Einreicher*:: Fraktion DIE LINKE

Beratungsfolge

Beratungsfolge
Status	Datum	Gremium	Beschluss	PA
● Erledigt		Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam	Entscheidung
	03.05.2023	38. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam	vertagt	PA
	08.05.2023	Fortsetzung der 38. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam	an Gremium überwiesen	PA
	07.06.2023	39. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam	ungeändert beschlossen	PA
● Erledigt		Ausschuss für Ordnung und Sicherheit	Vorberatung
	23.05.2023	27. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnung und Sicherheit	ungeändert beschlossen	PA

Beschlussvorschlag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, die Umsetzung des Beschlusses „Sauberkeit in Potsdam“ (Drucksache 16/SVV/0493) zu evaluieren und Schlussfolgerungen für das weitere stadtübergreifende Vorgehen zu ziehen.

Dazu ist der Stadtverordnetenversammlung im Dezember 2023 zu berichten.

Erläuterung

Begründung:

Das Thema Sauberkeit ist für die Potsdamerinnen und Potsdamer von großer Bedeutung und immer wieder auch Gegenstand von Kritik.

Auf Grundlage eines SVV- Beschlusses von 2016 ist letztlich auf eine Kampagne verzichtet worden und dafür ein Komplex von Maßnahmen in Angriff genommen worden, die mit einem Kommunikationskonzept begleitet werden sollten.

Um diesen grundsätzlichen, stadtübergreifenden Ansatz zu bewahren, sollten die Umsetzung des Beschlusses aus heutiger Sicht bewertet und Schlussfolgerungen für das weitere Vorgehen gezogen werden.

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Stellungnahme der Verwaltung			(wie Dokument)	130,7 kB