Antrag - 23/SVV/0663
Grunddaten
- Betreff:
-
Neubildung des Hauptausschusses
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion DIE aNDERE
- Einreicher*:
- Fraktion DIE aNDERE
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Erledigt
|
|
Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
|
Entscheidung
|
|
|
|
06.09.2023
|
Beschlussvorschlag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Hauptausschuss wird gemäß § 41 Abs. 6 BbgKVerf neu gebildet und neu besetzt.
Erläuterung
Begründung:
Im Rahmen der turnusgemäßen Rotation in der Fraktion DIE aNDERE scheiden die von unserer Fraktion entsandten Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Hauptausschusses aus diesem Gremium mit Wirkung zum 30./31.08.2023 aus.
Eine einfache Neubesetzung durch die Fraktionen ist im Falle des Hauptausschusses nicht möglich. Daher ist der Beschluss über die Neubildung formal erforderlich.
