Antrag - 04/SVV/0133
Grunddaten
- Betreff:
-
Bürgerkommune Potsdam
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion SPD
- Einreicher*:
- SPD - Fraktion
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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03.03.2004
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31.03.2004
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05.05.2004
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Erledigt
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Hauptausschuss
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Vorberatung
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21.04.2004
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Beschlussvorschlag
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der
Oberbürgermeister wird aufgefordert, der Stadtverordnetenversammlung bis zur
Sitzung im Dezember 2004 ein Konzept „Bürgerkommune Potsdam“ vorzulegen. Darin
sollen die verschiedenen Partizipationselemente, die es bereits in der Stadt
Potsdam gibt, zu einem sinnvollen Konzept zusammengefügt und durch Elemente des
Bürgerhaushaltes ergänzt werden. Grundlage hierfür sollten die Empfehlungen der
Enquete-Kommission „Bürgerschaftliches Engagement“ des Bundestages sein. Der
Oberbürgermeister wird beauftragt, mit der Universität Potsdam über
Möglichkeiten einer Kooperation und Unterstützung bei der Erarbeitung der
Konzeption Gespräche zu führen.
Andreas
Mühlberg
Vors. SPD - Fraktion
Erläuterung
Begründung:
Neben der
Verwaltungsreform hat sich in den letzten Jahren ein weiterer Reformstrang
entwickelt, der sich zum Ziel gesetzt hat, das bürgerliche Engagement in den
Kommunen zu aktivieren. Grundlage der „aktivierenden Kommune“ sind eine
Vielzahl von Partizipationsmöglichkeiten, wie es sie zum Teil auch in Potsdam
bereits gibt. Andere Bestandteile wie der Bürgerhaushalt sind bereits Beschlusslage
in Potsdam. Ziel des Antrages ist es, diese bestehenden Möglichkeiten zu einem
sinnvollen Konzept zusammenzuführen und auf ihre Wirksamkeit hin zu untersuchen
