Antrag - 04/SVV/0127
Grunddaten
- Betreff:
-
Sanierung von Kitas über Vergabe - ABM
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion SPD
- Einreicher*:
- SPD - Fraktion
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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03.03.2004
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31.03.2004
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05.05.2004
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Erledigt
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Jugendhilfeausschuss
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Vorberatung
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18.03.2004
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28.04.2004
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Beschlussvorschlag
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Um den
Sanierungsstau bei Kindertagesstätten zu minimieren wird der Oberbürgermeister
beauftragt, gemeinsam mit der Bundesagentur für Arbeit in Potsdam ein Konzept
abzustimmen, wie Investitionsmittel der Stadt mit den Möglichkeiten von Vergabe
– ABM bzw. Vergabemaßnahmen nach § 279 a SGB III mittelfristig eingesetzt
werden können.
Andreas
Mühlberg
Vors. SPD - Fraktion
Erläuterung
Begründung.
Die Stadt
Potsdam hat bisher nur im bescheidenen Umfang von den Möglichkeiten der
Sanierung öffentlicher Einrichtungen über Vergabe – ABM bzw. BIS Gebrauch
gemacht. Da aufgrund der Haushaltslage sich der Investitionsstau im Bereich
Kita nur sehr langsam abbauen wird und ein großer Teil unserer Einrichtungen
aus diesem Grunde um die Betriebserlaubnis bangen muss, wäre das Koppeln von
Mitteln der Bundesagentur für Arbeit und der Stadt Potsdam ein Zugewinn.
