Beschlussvorlage - 23/SVV/0928

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Folgende Personen werden für die Dauer von 5 Jahren als Mitglieder des Beirats für Menschen mit Behinderung benannt:

 

Als Vertreter*innen aus Selbstvertretung und Selbsthilfe:

 

1 Für das Sozialwerk Potsdam e.V.: Michael Mehlmann

2.Für den Allgemeinen Behindertenverband Land Brandenburg e.V.: Karl Lehmann

3. Für das Zentrum für Kultur und visuelle Kommunikation der Gehörlosen e.V.: Thomas Zander

4. Für die ‚Familiengruppe Leben mit Down-Syndrom‘: Dr. Rolf Lessing

5. Für die Elterninitiative Hilfe für Menschen mit Behinderung und ihren Angehörigen e.V.: Ariane Andres

6. Für die Selbsthilfegruppe Lip-Lymphödem: Klaus Hahn

 

 

Als gewählte Menschen mit anerkannter Behinderung im Sinne des SGB IX, §2:

 

7. Lea Magdalena Voitel

8. Birgit Böhme

9. Corinna König

10. Tobias Straub

11. Paul-Udo Hofmann

12. Anke Gutermuth

13. Heike Thiel

 

Als Mitglied des GSWI-Ausschusses:

 

14. Uwe Adler.

Gemäß Hauptsatzung §10 Pkt. 3 werden die Mitglieder des Beirats für Menschen mit Behinderung von der Stadtverordnetenversammlung für die Dauer von 5 Jahren durch Abstimmung benannt.

 

Die Vorschläge ergeben sich aus dem Wahlverfahren, das am 16. Mai 2023 mit dem Aufruf, sich als Kandidat*in aufstellen zu lassen, begann und mit dem Wahltag am 01. September 2023 endete.

 

Laut Hauptsatzung der Landeshauptstadt Potsdam gehören dem Beirat für Menschen mit Behinderung 15 Mitglieder an: Sieben Mitglieder sind Vertreterinnen und Vertreter aus Selbstvertretung und Selbsthilfe und sieben sind gewählte Menschen mit anerkannter Behinderung im Sinne des SGB IX, § 2. Zusätzlich wird ein Mitglied aus dem Ausschuss Gesundheit, Wohnen, Soziales und Inklusion gewählt und in den Beirat als Mitglied entsendet.

 

Bis zum 23. Juni 2023 hatten Selbstvertretungs- und Selbsthilfegruppen (Organisationsmitglieder) sowie Potsdamer*innen mit anerkannter Behinderung (Einzelmitglieder) die Möglichkeit, sich als Kandidierende aufstellen zu lassen.

 

Für die Delegiertenplätze haben sich sechs Organisationen aufstellen lassen, für die Einzelplätze gab es 13 Kandidaturen.

 

Die Urnenwahl der Einzelmitglieder fand am 01. September statt. Zusätzlich bestand vom 7. bis zum 28. August 2023 die Möglichkeit der Briefwahl.

 

Insgesamt haben 77 Personen an der Wahl teilgenommen.

 

Folgende Wahlergebnisse erhielten die 7 zur Benennung vorgeschlagenen Kandidierenden:

 

- Lea Magdalena Voitel: 45 Stimmen

- Birgit Böhme: 39 Stimmen

- Corinna König: 35 Stimmen 

- Tobias Straub: 35 Stimmen

- Paul-Udo Hofmann: 32 Stimmen

- Anke Gutermuth: 31 Stimmen

- Heike Thiel: 30 Stimmen

 

 

Folgende Wahlergebnisse erhielten die 6 Kandidierenden, die in der Reihenfolge entsprechend ihrer erhaltenen Stimmen als Ersatzkandidierende vorgemerkt sind:

 

- Jan Krech: 28 Stimmen

- Dieter Funk: 24 Stimmen

- Hartwig Schröder: 23 Stimmen

- Christian Schönauer: 23 Stimmen

- Felix Tautz: 20 Stimmen

- Thomas Odenthal: 20 Stimmen

 

 

Bei der Delegiertenversammlung am 1. September 2023 wurden die Mitglieder der Organisationsvertretungen per Handzeichen ohne Gegenstimmen gewählt.

 

In der Sitzung am 4. Juli 2023 wurde ein Mitglied aus dem Ausschuss Gesundheit, Wohnen, Soziales und Inklusion einstimmig gewählt und für die Mitgliedschaft im Beirat vorgeschlagen.