ALLRIS - Vorlage

Grunddaten

Betreff:: Bebauungsplan Nr. 18 ?Kirchsteigfeld?, 5. Änderung Teilbereich "östlich der Ricarda-Huch-Straße",
Flächentausch mit der Gemeinde Nuthetal ? Gebietsänderungsvertrag sowie freiwillige Anpassung der Kreisgebietsgrenzen

Status:: öffentlich (Vorlage abgeschlossen)

Vorlageart:: Beschlussvorlage

Federführend:: Fachbereich Stadtplanung

Einreicher*:: Oberbürgermeister, FB Stadtplanung

Beratungsfolge

Beratungsfolge
Status	Datum	Gremium	Beschluss	PA
● Gestoppt		Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam	Entscheidung
	06.09.2023	40. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam	an Gremium überwiesen	PA
● Erledigt		Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam	Entscheidung
	04.10.2023	42. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam	ungeändert beschlossen	PA
● Erledigt		Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raumes	Vorberatung
	12.09.2023	67. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raumes	ungeändert beschlossen	PA

Beschlussvorschlag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Dem Flächentausch zwischen der Gemeinde Nuthetal und der Landeshauptstadt Potsdam sowie der damit verbundenen freiwilligen Kreisgebietsgrenzenanpassung entsprechend den Ausführungen der Anlage 2 wird zugestimmt.

Dem dazu entwickelten Gebietsänderungsvertrag zwischen der Gemeinde Nuthetal und der Landeshauptstadt Potsdam (siehe Anlage 4) wird zugestimmt.

Erläuterung

Berechnungstabelle Demografieprüfung:

Klimaauswirkungen

positiv negativ keine

Fazit Klimaauswirkungen:

Nicht relevant

Begründung:

Aus aktuellem Anlass besteht das Erfordernis für einen Flächentausch zwischen der Gemeinde Nuthetal und der Landeshauptstadt Potsdam und einer damit verbundenen Kreisgebietsgrenzenanpassung. Zu diesem Zweck soll ein Gebietsänderungsvertrag beschlossen werden.

Nähere Informationen ergeben sich aus den folgenden Anlagen zu dieser Beschlussvorlage:

Fazit finanzielle Auswirkungen

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Status	Größe
1	Anlage 1 - Übersicht Geltungsbereich	(wie Dokument)	1,2 MB
2	Anlage 2 - Übersicht Tauschflächen und Kreisgebietsgrenze	(wie Dokument)	26,1 MB
3	Anlage 3 - Kurzeinführung	(wie Dokument)	61,9 kB
4	Anlage 4 - Gebietsveränderungsvertrag mit Anlage	(wie Dokument)	476,5 kB