ALLRIS - Vorlage

Grunddaten

Betreff:: Potsdamer Klärwerke zügig ertüchtigen, um die erforderliche Qualitätsstufe der Wasserwiederverwendungsrichtlinie für eine Wiederverwendung zu erfüllen

Status:: öffentlich (Vorlage freigegeben)

Vorlageart:: Antrag

Federführend:: Fraktion Freie FRAKTION

Einreicher*:: Fraktion Freie FRAKTION

Beratungsfolge

Beratungsfolge
Status	Datum	Gremium	Beschluss	PA
● Erledigt		Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam	Entscheidung
	04.10.2023	42. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam	an Gremium überwiesen	PA
	24.01.2024	46. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam	vertagt	PA
	06.03.2024	47. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam	erledigt	PA
● Erledigt		Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität	Vorberatung
	19.10.2023	40. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Klima, Umwelt und Mobilität	geändert beschlossen	PA
● Erledigt		Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raumes	Vorberatung
	14.11.2023	70. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raumes	vertagt	PA
	12.12.2023	72. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raumes	geändert beschlossen	PA
● Erledigt		Hauptausschuss	Vorberatung
	17.01.2024	85. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses	vertagt	PA
	14.02.2024	86. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses	erledigt	PA

Beschlussvorschlag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Potsdam (LHP) wird als Gesellschaftervertreter der LHP für die Stadtwerke Potsdam (SWP) beauftragt, die Geschäftsführung der SWP anzuweisen, dass deren Tochter die EWP für ihre Klärwerke die notwendigen Maßnahmen zeitnah aufzeigt, wie das dort anfallende Klarwasser den erforderlichen Qualitätsstufen der Wasserwiederverwendungsrichtlinie entsprechen kann.

Die dafür erforderlichen Maßnahmen, deren Investitionskosten, ggf. Fördermittel, Betriebskosten und Auswirkungen auf den Arbeitspreis für die Abwasserentsorgung sind aufzuzeigen.

Erläuterung

Die Wasserknappheit in Brandenburg und das Fallen der Grundwasserhorizonte wird u. a. durch die hohen Trinkwasserentnahmen der Hauptstadtregion mit verursacht. Die lediglich nach den gesetzlichen Anforderungen in den Potsdamer Klärwerken behandelten Klarwässer werden über die Vorfluter (Havel – Elbe) in die Nordsee geleitet. Dies ist in Vorbereitung auf den Ausfall des Grubenwassers nach Schließung des Kohleabbaus in Brandenburg dann nicht mehr bilanzierbar. Um Trinkwasserknappheiten nach 2035 vorzubeugen erscheint die Option einer Wasserwiederverwendung nach der Wasserwiederverwendungsrichtlinie sinnvoll.

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Stellungnahme der Verwaltung			(wie Dokument)	142,7 kB