ALLRIS - Vorlage

Grunddaten

Betreff:: Falschparker Dortustraße

Status:: öffentlich (Vorlage abgeschlossen)

Vorlageart:: Antrag

Federführend:: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Einreicher*:: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beratungsfolge

Beratungsfolge
Status	Datum	Gremium	Beschluss	PA
● Erledigt		Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam	Entscheidung
	15.05.2024	49. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam	vertagt	PA
	21.05.2024	Fortsetzung der 49. öffentlichen/nicht öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam	ungeändert beschlossen	PA

Beschlussvorschlag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Schwerpunktkontrollen gegen Falschparker in der Dortustraße zu erhöhen und überprüfen zu lassen, ob diese über den ganzen Sommer und auch nach 21:30 Uhr durchgeführt werden können.

Erläuterung

Die häufigen Verstöße gegen die neuen Verkehrsregelungen in der Dortustraße führen zu hohen Belastungen für Anwohnerinnen und Anwohner, aber auch für Gewerbetreibende. Zudem entstehen Gefährdungssituationen, wenn Rettungswege für Feuerwehreinsätze blockiert werden. Daher erscheinen verstärkte Kontrollen über den Sommer und auch zur Hochzeit der Gastronomie angebracht.

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Stellungnahme der Verwaltung			(wie Dokument)	148,1 kB