Antrag - 00/SVV/0821
Grunddaten
- Betreff:
-
Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Büro der Stadtverordnetenversammlung
- Einreicher*:
- Arbeitsgruppe Geschäftsordnung
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Vorberatung
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01.11.2000
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Beschlussvorschlag
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Geschäftsordnung der
Stadtverordnetenversammlung
der Landeshauptstadt Potsdam.
Erläuterung
Begründung:
Seit Februar 1999 beschäftigt sich eine
Arbeitsgruppe der Stadtverordnetenversammlung, der jeweils ein
Vertreter jeder Fraktion angehörte, mit der Überarbeitung der Geschäftsordnung.
Zahlreiche Vorschläge und Änderungen, insbesondere zur Straffung der
Sitzungen, wurden diskutiert, modifiziert und auf deren Rechtmäßigkeit geprüft.
Der vorliegende Entwurf wird durch dje
Mitglieder der Arbeitsgruppe mehrheitlich getragen, wenn
auch nicht in allen Punkten eine Übereinstimmung zu erzielen war. Gleichwohl
sind Erfahrungen der letzten Jahre eingeflossen, die die
Geschäftsordnung bezüglich ihrer Handhabbarkeit verbessern
und den Stadtverordneten ihre ehrenamtliche Arbeit besser ermöglichen
soll.
Eine neue Gliederung findet sich entsprechend
der Empfehlung des Rechtsamtes wieder
sowie einige neue Regelungen, die als notwendig angesehen wurden.
