Antrag - 04/SVV/0591

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird gebeten zu überprüfen, inwieweit und unter welchen Voraussetzungen die Einrichtung eines Schulinvestitionsfonds, der an einem speziellen Schulwettbewerb gekoppelt ist, als sinnvoll erachtet wird. Der Investitionsfonds könnte ein „kleinerer“ Bestandteil der Schulsanierungsmittel im Vermögenshaushalt sein und an eine oder mehrere Schulen ausgeschüttet werden, die zuvor erfolgreich an einem städtischen Wettbewerb teilgenommen haben. Die ausgeschütteten Mittel könnten zur Durchführung kleinerer Sanierungsmaßnahmen in den prämierten Schulen verwendet werden. Das Ergebnis der Prüfung soll der Stadtverordnetenversammlung im November 2004 vorgelegt werden.

Begründung:

Die tatsächliche Anwahl von Potsdamer Schulen war auch in diesem Jahr besser als zunächst erwartet. Das ist positiv. Gleichwohl lässt der bauliche Zustand vieler Potsdamer Schulen zu wünschen übrig. Der Sanierungsrückstau nimmt ein beachtliches Volumen ein.

Die CDU-Fraktion möchte mit diesem Antrag den Potsdamer Schulen dennoch zusätzliche Anreize liefern, durch die Teilnahme an einem städtischen Wettbewerb auf sich aufmerksam zu machen und damit weitere Leistungspotentiale zu heben. Wir denken, dass eine solche Idee sich positiv auf die Potsdamer Schullandschaft auswirken kann. Kennzeichen eines städtischen Schulwettbewerbes könnten Kreativität, Phantasie sowie Engagement sein. So könnte z.B. die Stadtverordnetenversammlung auf Vorschlag der Verwaltung alljährlich eine Wettbewerbsausschreibung beschließen.