Antrag - 04/SVV/0816
Grunddaten
- Betreff:
-
Flügelbauten am Brandenburger Tor
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
- Einreicher*:
- Fraktion Grüne/B90
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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03.11.2004
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01.12.2004
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02.02.2005
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02.03.2005
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Erledigt
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Ausschuss für Stadtplanung und Bauen
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Vorberatung
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23.11.2004
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14.12.2004
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08.02.2005
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22.02.2005
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Beschlussvorschlag
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, für den westlichen Vorplatz der Brandenburger Straße mit dem Brandenburger Tor eine Grünplanung zu entwickeln und sie der StVV zur Beschlussfassung vorzulegen.
Termin: März 2005
Erläuterung
Begründung:
Die in den Medien vorgestellten Flügelbauwerke am Brandenburger Tor können nach Art und Maß der baulichen Nutzung und ihrer Bauweise nicht auf § 34 BauGB gestützt werden. Auch hat die Resonanz auf die Veröffentlichung der Bauabsicht nachdrücklich gezeigt, dass eine Bebauung, wie sie vorgeschlagen worden ist, nicht ohne Bürgerbeteiligung geplant werden sollte. Deshalb ist die Aufstellung eines Bauplans notwendig, um einerseits die erforderliche Bürgerbeteiligung zu gewähren und andererseits Baurecht schaffen zu können.
Fazit finanzielle Auswirkungen
