Beschlussvorlage - 04/SVV/0795
Grunddaten
- Betreff:
-
Feuerwehrkostensatzung
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Feuerwehr
- Einreicher*:
- Fachbereich Feuerwehr
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
---|---|---|---|---|
●
Erledigt
|
|
Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
|
Entscheidung
|
|
|
03.11.2004
| |||
|
01.12.2004
| |||
●
Erledigt
|
|
Ausschuss für Finanzen
|
Vorberatung
|
|
|
17.11.2004
| |||
●
Erledigt
|
|
Ausschuss für Ordnung und Umweltschutz
|
Vorberatung
|
|
|
18.11.2004
|
Erläuterung
Begründung:
Zur „Feuerwehrentgeltsatzung“ vom 28.10.2003 haben sich
durch das Gesetz zur Neuordnung des Brand- und Katastrophenschutzrechts im Land
Brandenburg vom 24.05.2004 einige Änderungen ergeben. Unter anderem werden
neben „Kostenersatz“ keine „Entgelte“ mehr erhoben. Weiterhin wurden einige
Maßnahmen der Feuerwehr zusätzlich kostenpflichtig. Diese finden sich in § 1
der zu beschließenden Feuerwehrkostensatzung.
Fazit finanzielle Auswirkungen
Der Fachbereich Feuerwehr hat in den Unterabschnitten 13100
und 13500 Einnahmen im Verwaltungshaushalt zu erbringen.
Der mit der Satzung zu erbringende Kostenersatz dient der Erwirtschaftung dieser Mittel. Die Höhe des jeweiligen Kostenersatzes entspricht den durch die Kosten-/Leistungsrechnung ermittelten jeweiligen tatsächlichen Kosten.
Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
---|---|---|---|---|---|
1
|
(wie Dokument)
|
41,5 kB
|
|||
2
|
(wie Dokument)
|
25 kB
|
|||
3
|
(wie Dokument)
|
151,5 kB
|
|||
4
|
(wie Dokument)
|
47 kB
|