Antrag - 04/SVV/0771
Grunddaten
- Betreff:
-
Alternative Finanzierungskonzepte zur Schulsanierung
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion CDU
- Einreicher*:
- Fraktion CDU
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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03.11.2004
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01.12.2004
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Erledigt
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Ausschuss für Finanzen
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Vorberatung
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17.11.2004
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22.12.2004
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Erledigt
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Ausschuss für Bildung und Sport
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Vorberatung
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17.11.2004
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Beschlussvorschlag
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt darzulegen, welche konkreten Möglichkeiten
die Stadtverwaltung sieht, durch alternative Finanzierungskonzepte den
bestehenden Sanierungsrückstau an den Potsdamer Schulen mittel- bis langfristig
offensiver abzubauen. Dabei sollen vor allem Möglichkeiten geprüft werden, die
die finanziellen Belastungen für den Vermögenshaushalt in entsprechende
Jahresscheiben aufgliedern, um Spitzenbelastungen möglichst zu vermeiden. Die
Stadtverwaltung soll hierzu in der STVV im Januar 2005 berichten.
Erläuterung
Begründung:
Der
Sanierungsrückstau für Schulen ist – trotz vieler positiver Beispiele – in
Potsdam immer noch sehr hoch und nimmt ein Volumen von ca. 40 Mill. Euro ein.
Vor diesem Hintergrund ist die bisher verfolgte Strategie, je nach
Haushaltslage die bestehende Prioritätenliste abzuarbeiten, nur bedingt
effizient. Durch alternative Finanzierungsmöglichkeiten, wie jüngst ein
PPP-Projekt zwischen der Gewoba und der Stadt zeigt, können Projekte zügiger
und effizienter abgewickelt werden. Vor diesem Hintergrund erscheint diese
Vorgehensweise insgesamt überlegens- und prüfenswert.
