Antrag - 05/SVV/0109
Grunddaten
- Betreff:
-
Erstellung von B-Plänen
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
- Einreicher*:
- Fraktion Grüne/ B 90
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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02.03.2005
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06.04.2005
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Erledigt
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Ausschuss für Stadtplanung und Bauen
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Vorberatung
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22.03.2005
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Beschlussvorschlag
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt, durch geeignete Maßnahmen, ggf. durch
Umstrukturierung und Personalveränderungen, die Kapazität zur Erstellung von
Bebauungsplänen im Geschäftsbereich Stadtentwicklung und Bauen zu erhöhen und
so die Voraussetzung dafür zu schaffen, dass B-Pläne in angemessenen Zeiträumen
abschließend bearbeitet werden können.
Die
Stadtverordnetenversammlung ist im September über den Stand der Umsetzung zu
informieren.
Erläuterung
Begründung:
Die Dauer für die Erstellung und Bearbeitung von Bebauungsplänen, selbst in der Prioritätenstufe 1, ist nach wie vor unangemessen lang. Deshalb ist eine Aufstockung des Personals in diesem Aufgabengebiet dringend notwendig.
Fazit finanzielle Auswirkungen
