Antrag - 05/SVV/0728
Grunddaten
- Betreff:
-
Vandalismus auf der Freundschaftsinsel
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion CDU
- Einreicher*:
- Fraktion CDU
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Erledigt
|
|
Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
|
Entscheidung
|
|
|
|
28.09.2005
| |||
|
|
02.11.2005
| |||
|
●
Erledigt
|
|
Ausschuss für Ordnung und Umweltschutz
|
Vorberatung
|
|
|
|
20.10.2005
|
Beschlussvorschlag
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, unverzüglich
geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um den Vandalismus auf der Freundschaftsinsel
zu bekämpfen sowie die Ordnung und Sauberkeit zu gewährleisten. Dabei ist auch
die Sperrung der Insel während der Nacht zu prüfen.
Außerdem soll vor allem auf die nachhaltige Wirksamkeit dieser
Maßnahmen geachtet werden, insbesondere auch auf die Einhaltung des Paragraphen
4 der Stadtordnung (Verunreinigungsverbot), sodass sich die unerträgliche
Gesamtsituation verbessert.
Der StVV ist über die eingeleiteten Maßnahmen und weiteren Vorgehensweisen in der Dezembersitzung 2005 zu berichten.
Erläuterung
Begründung:
Laut
Aussage des Inselgärtners hat es während der letzten Monate über 26
Eintragungen nach Sachbeschädigungen gegeben. Hierzu zählen durch Vandalismus
verursachte Schäden an Häusern und Spielplatz, Graffiti-Schmierereien,
Verwüstungen der Blumenanlagen, Beschädigungen an Bank- und Beleuchtungsanlagen
sowie eine extreme Vermüllung und vieles mehr.
