Anfrage - 05/SVV/0763

Die Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis:

Wie bereits in der Sitzung der SVV am 04.05.05 mitgeteilt wurde, belaufen sich die Kosten für die Innensanierung des Rathauses  Babelsberg nach Kostenschätzung aus dem Jahr 1995 auf ca. 750 T€.

Für den Einbau eines behindertengerechten Aufzuges sind außerdem ca. 300.000 € zu veranschlagen.

Im ersten Schritt konnten durch den KIS im Zuge der Herrichtung der Horträume im 1. Obergeschoss einige Maßnahmen umgesetzt werden – Sanierung Toiletten, Sanierung Elektro, malermäßige Instandsetzung. Dafür wurden ca. 100.000 € eingesetzt.

Außerdem hat sich die AWO an der Herrichtung der Büroräume beteiligt. Auch künftig werden ergänzende Eigenleistungen mit der AWO verabredet.

Voraussetzung für die Fortführung der Sanierung des Hauses ist die Überarbeitung der vorliegenden Planungsunterlagen und die Einreichung eines neuen Bauantrages (die Baugenehmigung vom November 1995 ist abgelaufen).

Hierbei sind vor allem inzwischen geänderte sicherheitstechnische Vorschriften zu beachten und die aufgrund der neuen Nutzungskonzeption bestehenden Anforderungen einzuarbeiten.

Die Fragen der konkreten Nutzungsanforderungen werden derzeit mit der AWO und den Nutzern des Hauses abgestimmt. Die möglichen Abläufe der weiteren Sanierung sind im Detail während der Planung zu erarbeiten und planerisch umzusetzen.

Für den städtischen Haushalt bedeutet das, dass Planungskosten in Höhe von 70 – 80 T€  in den Haushalt 2006 einzustellen sind.

Bei der baulichen Umsetzung ist davon auszugehen, dass die Sanierung nach Aussage des KIS jahresweise in zwei Bauabschnitten erfolgen soll, wobei der erste Bauabschnitt der Sanierung des Seitenflügels Rudolf-Breitscheid-Straße der umfangreichere sein sollte.

Die aktuelle Kostenschätzung kann erst mit Überarbeitung der Planungsunterlagen erstellt werden.

Nach jetzigem Kenntnisstand können für die Innensanierung keine Fördermittel in Anspruch genommen werden.

- Planungskosten für 2006:                   70 – 80 T€

- Ermittlung der aktuellen Kosten für die Sanierung im Rahmen der Planung  

- Im mittelfristigen Investitionsprogramm sind keine Mittel enthalten.