Beschlussvorlage - 05/SVV/0731
Grunddaten
- Betreff:
-
Entwurf Leitfaden für die Bürgerkommune Potsdam
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Oberbürgermeister
- Einreicher*:
- Zentrale Steuerungsunterstützung
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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28.09.2005
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02.11.2005
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Erledigt
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Ausschuss für Kultur
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Vorberatung
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13.10.2005
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Erledigt
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Hauptausschuss
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Vorberatung
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26.10.2005
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Beschlussvorschlag
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
1. Die
Stadtverordnetenversammlung nimmt den Entwurf „Leitfaden für die Bürgerkommune
Potsdam“ zustimmend zur Kenntnis.
2. Die
im Entwurf des Leitfadens benannten Ziele, Handlungsfelder und möglichen
Instrumente der Bürgerkommune Potsdam sollen mit den Bürgerinnen und Bürgern in
geeigneter Form diskutiert werden.
3. Nach
der Diskussion soll der Leitfaden unter Berücksichtigung der Ideen und
Anregungen der Bürgerinnen und Bürger der Stadtverordnetenversammlung zur
Beschlussfassung vorgelegt
werden.
Erläuterung
Begründung:
Dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 5. Mai 2004 (DS 04/SVV/0133) folgend, legte der Oberbürgermeister am 01.Dezember 2004 das Rahmenkonzept „Potsdam auf dem Weg zur Bürgerkommune“ (DS 04/SVV/0944) vor.
Auf der Grundlage dieses Rahmenkonzeptes wird nunmehr durch
den Oberbürgermeister der Leitfaden für die Bürgerkommune Potsdam vorgelegt.
Die darin enthaltenen Ziele, Handlungsfelder und möglichen Instrumente der
Bürgerkommune Potsdam sollen durch die Stadtverordnetenversammlung als grundsätzliche Zielrichtung
(Hauptziele) bestätigt und danach in der Öffentlichkeit diskutiert werden.
Durch die Diskussion sollen die Ideen und Anregungen der
Potsdamer Bürgerinnen und Bürger in den Beschluss zur Bürgerkommune im II.
Quartal 2006 einfließen.
Fazit finanzielle Auswirkungen
Für die Koordinierung der Bürgerbeteiligung sowie für die
Betreuung und Vorbereitung der Veranstaltungen und für Veröffentlichungen sind pro Jahr finanzielle Mittel in
Höhe von ca. 160.000 EUR notwendig.
Veröffentlichungen, Informationsmaterial |
ca. 40.000 EUR |
Durchführung von Veranstaltungen |
ca. 25.000 EUR |
Personalbindungskosten (ca. 2,5 Stellen*) |
ca. 95.000 EUR |
* aus den
vorhandenen Stellen zu realisieren
Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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216,4 kB
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