Antrag - 05/SVV/0785
Grunddaten
- Betreff:
-
Risikoanalyse Verkehrsneuordnung Alter Markt
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Einreicher*:
- Fraktion DIE LINKE. PDS
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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02.11.2005
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Beschlussvorschlag
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt, vor Beginn der geplanten Arbeiten am Hotel
Mercure eine Risikoanalyse zur geplanten Verkehrsneuordnung am Alten Markt
erarbeiten zu lassen und diese der Stadtverordnetenversammlung im Dezember 2005
vorzulegen. Dabei sind sowohl die Risiken bei der Finanzierung des Vorhabens
als auch bei der verkehrstechnischen Umsetzung aufzuzeigen.
Erläuterung
Begründung:
Die Vorbereitungen für den Wiederaufbau des Stadtschlosses, insbesondere die Verkehrsneuordnung, werden vorangetrieben, ohne dass die Finanzierung umfassend geklärt ist. Nach Medienberichten fehlen noch 12 Mio. EURO zur Finanzierung des Vorhabens, die unter Umständen von der Stadt aufgebracht werden müssen. Nach wie vor ungeklärt sind auch verkehrstechnische Risiken, die sich mit der Verkehrsneuordnung verbinden.
