Mitteilungsvorlage - 05/SVV/0994

Die Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis:

Entsprechend der Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung zum Verkehrsentwicklungsplan und Folgeplanungen wurde von der Stadtverwaltung ein LKW-Führungskonzept in Auftrag gegeben. Die Erarbeitung erfolgte auf Grund fehlender Fördergelder über einen 2-Jahreszeitraum. Im Rahmen einer Fortschreibung dieses Konzeptes werden Ergebnisse aus der laufenden Erarbeitung des Luftreinhalteplanes für Potsdam eingearbeitet und eine intensive Betrachtung der neuen Ortsteile vorgenommen.

Aufgabe war es, eine gründliche Analyse der Situation durchzuführen, um darauf aufbauend für das derzeitige und für das künftige Straßennetz ein Vorrangnetz für den LKW-Verkehr auszuweisen. Des Weiteren sind Aussagen zur Wegweisung, zu Lade- und Lieferzonen und zu Abstellmöglichkeiten gemacht worden.

Als Ergebnis wird festgestellt, dass in Potsdam nur sehr punktuell Mängel bzw. höhere Belastungen im LKW-Vorrangnetz bestehen. Langfristige geplante Maßnahmen am Potsdamer Straßennetz (z.B. Wetzlarer Str., ISES-Verlängerung, Havelspange) tragen zur Entlastung sensibler Bereiche bei. Kurzfristig sind in Abhängigkeit einer Einzelfallprüfung der rechtlichen Zulässigkeit und der Verfügbarkeit von Haushaltsmitteln verkehrsorganisatorische Maßnahmen umsetzbar, die zur Verbesserung einzelner Problempunkte (z.B. OT Grube, Ladezonen) beitragen.

Einige wesentliche Kapitel und Übersichtsdarstellungen liegen dieser Mitteilungsvorlage bei, die kompletten Unterlagen werden den Fraktionen zur Verfügung gestellt.

Das Konzept stellt lediglich Planungsziele dar, die an sich keine finanziellen Auswirkungen haben. Die Umsetzung einzelner kleinteiliger Maßnahmen  (Beschilderung) wird entsprechend der finanziellen Möglichkeiten aus den jährlichen Haushaltsmitteln finanziert.

Langfristige Netzergänzungen am Potsdamer Straßennetz bedürfen gesonderter Planungsverfahren und Finanzierungskonzepten.