Antrag - 05/SVV/0987
Grunddaten
- Betreff:
-
Reduzierung der Planungen für das Freizeitbad
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Einreicher*:
- Fraktion DIE LINKE. PDS
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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07.12.2005
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Beschlussvorschlag
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der
Oberbürgermeister wird aufgefordert, unverzüglich dafür Sorge zu tragen, dass
die Planungen für ein Freizeitbad auf einen Gesamtumfang von maximal 30
Millionen Euro reduziert werden, um das Risiko für die Stadt zu minimieren und
die Chancen für die Genehmigungsfähigkeit der Fördermittelanträge durch das Land
zu erhöhen.
Es ist ein
Neuansatz zu prüfen, der den Bau eines Freizeitbades an einem anderen Standort,
z. B. Brache in Drewitz, Fläche am Hauptbahnhof oder Bornstedter Feld
beinhaltet. Das Ergebnis ist dem Hauptausschuss bis zum 11.01.2006 vorzulegen.
In die
weitere Diskussion sind die Bürgerinnen und Bürger in geeigneter Form
unmittelbar einzubeziehen.
Erläuterung
Begründung:
Angesichts des zunehmenden Zeitdrucks für den Bau eines Freizeitbades am Brauhausberg, der hohen Investitionssumme und unkalkulierbarer Unterhaltungskosten sowie eines absehbaren Konkurrenzdrucks auf schon bestehende Freizeitbäder im Einzugsbereich sollte alternativ zur bisherigen Planung eine deutliche Reduzierung des Vorhabens vorgenommen werden. Das würde die Chancen für die Genehmigung der Fördermittel erhöhen und zugleich die öffentliche Akzeptanz des Vorhabens in der Stadt und im Land erhöhen.
Angesichts
der zunehmenden Identifizierung des Niemeyer-Entwurfs mit dem Vorwurf der
Verschwendung und des Übermaßes ist allerdings zu befürchten, dass auch eine
reduzierte Variante vom Fördermittelgeber nicht akzeptiert wird. Um zu
verhindern, dass die Stadt zum Schluss gar kein Freizeitbad erhält, sollte
zügig ein Neuansatz an einem anderen Standort geprüft werden.