Beschlussvorlage - 05/SVV/1082
Grunddaten
- Betreff:
-
Billigung der Abwägung und Beschluss zur 3. Änderung des Flächennutzungsplanes Garde-Ulanen-Kaserne
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB Stadtplanung und Bauordnung
- Einreicher*:
- FB Stadtplanung und Bauordnung
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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25.01.2006
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01.03.2006
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Erledigt
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Ausschuss für Stadtplanung und Bauen
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Vorberatung
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14.02.2006
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Beschlussvorschlag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Die Abwägungsergebnisse der
Stellungnahmen zur Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der
Bürger während der öffentlichen Auslegung des Entwurfes zur 3. Änderung des
Flächennutzungsplanes „Garde-Ulanen-Kaserne“ werden gebilligt (siehe
Anlage 2).
- Die 3. Änderung des Flächennutzungsplanes „Garde-Ulanen-Kaserne“
wird beschlossen; die dazugehörige Begründung wird gebilligt (siehe Anlage
3).
Erläuterung
Billigung der Abwägungsergebnisse
Beschluss zur 3. Änderung des Flächennutzungsplanes
„Garde-Ulanen-Kaserne“
Hinweis zur Gliederung der Anlagen der
Beschlussvorlage
- Anlage 1: Kurzeinführung
( 1 Seite)
- Anlage 2: Abwägungsergebnisse
( 2 Seiten)
- Anlage 3: 3. Änderung
des Flächennutzungsplanes einschließlich Begründung ( 4 Seiten)
Anlage
1
1. Kurzeinführung
zur
Beschlussvorlage
·
Billigung der
Abwägungsergebnisse und
- Beschluss zur 3. Änderung des
Flächennutzungsplanes „Garde-Ulanen-Kaserne“
1.1 Anlass und
Ziel der Planaufstellung
Die Stadtverordnetenversammlung hat auf Ihre Sitzung am 05.
Mai 1999 die öffentliche Auslegung des Entwurfes zur 3. Änderung des
Flächennutzungsplanes „Garde-Ulanen-Kaserne“ beschlossen.
Die Änderung des FNP ist erforderlich geworden, um eine
Übereinstimmung mit den Inhalten des Bebauungsplanes Nr. 64 „Garde-Ulanen-Kaserne“ zu erzielen.
Die Stadt Potsdam hat die früher beabsichtigte Nutzung des
Mitteltraktes des Mannschaftsgebäudes für das Potsdam Museum aufgegeben.
Anstelle der bisherigen Darstellung des Mitteltraktes als
Fläche für den Gemeinbedarf mit der Zweckbestimmung „Museum“ soll auch dieser
Teil wie die anschließenden Seitenflügel als Mischgebiet dargestellt werden.
Aus diesem Grund wird als neues Entwicklungsziel für das Gebäude eine Umnutzung
für Wohnen und Gewerbe verfolgt.
Der Bebauungsplan Nr. 64 „Garde-Ulanen-Kaserne“
steht mit den grundsätzlichen Zielen der Flächennutzungsplanung in
Einklang.
Der Begründungstext der 3. Änderung des FNP ist nach der
öffentlichen Auslegung konkretisiert worden; die Inhalte haben sich nicht
geändert.
1.2
Beteiligungsverfahren
und Abwägungsergebnisse
Der Entwurf zur 3. Änderung des
Flächennutzungsplanes „Garde-Ulanen-Kaserne“ wurde in der Zeit vom 01.07. bis
06.08.1999 öffentlich ausgelegt. Seitens der Bürger wurden zur 3.
Änderung des FNP keine Anregungen vorgebracht.
Mit Schreiben vom 12.07.1999 wurden
die Träger öffentlicher Belange über die 3. Änderung des
Flächennutzungsplanes informiert. Von 31 angeschriebenen Trägern öffentlicher
Belange haben 16 Träger eine Stellungnahme abgegeben. In den Stellungnahmen
sind keine Anregungen zur 3. Änderung des FNP enthalten.
Die Stadtämter der
Landeshauptstadt Potsdam wurden mit Schreiben vom 13.07.1999 über die 3.
Änderung des Flächennutzungsplanes unterrichtet. Von den 20 benachrichtigten
Ämter haben 2 eine Stellungnahme mit Anregungen zum Bebauungsplan, bzw. zur
gesamtstädtischen Kita- Problematik abgegeben. Weitere 12 Ämter haben die
Änderung des FNP zustimmend zur Kenntnis genommen, 6 Ämter haben keine
Stellungnahme abgegeben (siehe hierzu Anlage 2).
Durch das Europarechtsanpassungsgesetz Bau (EAG-Bau) ist eine Übergangsfrist vom alten zum neuen Recht für die Bauleitplanung gesetzt worden. Diese läuft am 20.07.2006 aus. Das hat einen Strategiewechsel für die Bauleitplanung in den Sanierungs- und Entwicklungsgebieten zur Folge, in denen bisher die Planungen zügig begonnen, aber möglichst lange offen gehalten wurden, um sie aktuellen Nachfragen anpassen zu können. Wegen des EAG-Bau müssen diese Pläne zügig abgeschlossen werden.
1.3. Empfehlung der Verwaltung
Sofern seitens der Stadtverordnetenversammlung die Abwägungsergebnisse gem. der Anlage 2 gebilligt werden,
kann der Beschluss zur 3. Änderung des Flächennutzungsplanes
„Garde-Ulanen-Kaserne“ gefasst werden.
Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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27 kB
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2
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(wie Dokument)
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3,8 MB
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