Antrag - 06/SVV/0237
Grunddaten
- Betreff:
-
Konzepte für wichtige Straßenbaumaßnahmen
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
- Einreicher*:
- Fraktion Grüne/B90
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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05.04.2006
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03.05.2006
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07.06.2006
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Erledigt
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Ausschuss für Stadtplanung und Bauen
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Vorberatung
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11.04.2006
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23.05.2006
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Beschlussvorschlag
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt, dafür Sorge zu tragen, dass die Konzepte für
wichtige Straßenbaumaßnahmen rechtzeitig vor Verabschiedung der Planung im
Ausschuss für Stadtplanung und Bauen vorgestellt werden.
Wichtige
Straßenbaumaßnahmen sind solche,
bei denen Straßenbäume bzw. Natursteinpflasterstraßen betroffen sind und/oder
die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen nach Satzung erforderlich wird.
Erläuterung
Begründung:
Immer
wieder kommt es zu Diskussionen und Unstimmigkeiten im Zusammenhang mit
Straßenbaumaßnahmen. Dem soll durch rechtzeitige öffentliche Information im
Fachausschuss vorgebeugt werden.
Fazit finanzielle Auswirkungen
