Antrag - 06/SVV/0426
Grunddaten
- Betreff:
-
Eigenmittel Neubaugebiete
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Einreicher*:
- Fraktion DIE LINKE. PDS
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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07.06.2006
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30.08.2006
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Erledigt
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Ausschuss für Finanzen
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Vorberatung
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21.06.2006
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Erledigt
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Hauptausschuss
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Vorberatung
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28.06.2006
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Beschlussvorschlag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt, in die Haushaltsplanung 2007 die für die
Umsetzung der Prioritätenlisten der Potsdamer Neubaugebiete notwendigen
Eigenmittel einzustellen.
Erläuterung
Begründung:
Wie bekannt geworden ist, sind zur Zeit die von den Beiräten für die Potsdamer Neubaugebiete bestätigten Prioritätenlisten noch nicht durch entsprechende Eigenmittel der Stadt gegenfinanziert. Da bereits im laufenden Haushaltsjahr schmerzhafte Abstriche an den Fördermitteln für die Neubaugebiete gemacht wurden, weil die Verwaltung die Eigenfinanzierung nicht gesichert hatte, sind für das nächste Jahr keine Kürzungen mehr zuzulassen.
