Antrag - 06/SVV/0426
Grunddaten
- Betreff:
-
Eigenmittel Neubaugebiete
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Einreicher*:
- Fraktion DIE LINKE. PDS
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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07.06.2006
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30.08.2006
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Erledigt
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Ausschuss für Finanzen
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Vorberatung
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21.06.2006
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Erledigt
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Hauptausschuss
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Vorberatung
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28.06.2006
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Erläuterung
Begründung:
Wie bekannt geworden ist, sind zur Zeit die von den Beiräten für die Potsdamer Neubaugebiete bestätigten Prioritätenlisten noch nicht durch entsprechende Eigenmittel der Stadt gegenfinanziert. Da bereits im laufenden Haushaltsjahr schmerzhafte Abstriche an den Fördermitteln für die Neubaugebiete gemacht wurden, weil die Verwaltung die Eigenfinanzierung nicht gesichert hatte, sind für das nächste Jahr keine Kürzungen mehr zuzulassen.
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