Antrag - 06/SVV/0546

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen.

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im weiteren Verfahren die Option einer kreuzungsfreien Unterführung der Berliner Straße zwischen Humboldt-Brücke und dem angrenzenden nördlichen Stadtteil zu sichern.

Weiterhin sind den Mitgliedern des Ausschusses für Stadtplanung von den im Rahmen des Workshop-Verfahrens erarbeiteten Unterlagen geeignete Materialien auszureichen, mit denen der Vergleich von Varianten ohne Unterführung gegenüber Varianten mit Unterführung möglich ist.

Dabei sind, soweit möglich, insbesondere Aussagen zur Spuraufteilung, zu möglichen Verkehrsmengen pro Zeiteinheit und bezüglich der erreichten Knotenleistungsfähigkeit (A bis F) der im Workshop untersuchten Knoten für die weitere Entscheidungsfindung darzustellen.

Begründung:

Im Workshop-Verfahren Verkehr nördliche Innenstadt wurden verschiedene Varianten diskutiert. Das Hauptaugenmerk lag zunächst auf Maßnahmen mit nur oberirdischer Verkehrsabwicklung. Es wurden einige Optimierungsmöglichkeiten aufgezeigt. Bei allen bisher besprochenen Varianten traten jedoch erhebliche zusätzliche Beeinträchtigungen der Lebensbedingungen in der Behlertstraße auf. Fragen der Inanspruchnahme von Grundstücken, der Beherrschung der steigenden Lärm- und Feinstaubbelastung sowie der Anpassung der Wohngebäude an die veränderte Situation konnten im Workshop lediglich aufgezeigt, aber nicht geklärt werden. Es wurde auch deutlich, dass die Sicherung der nötigen Leistungsfähigkeit der Straßenknoten nur bei teilweiser Drosselung der Zuflüsse zum Knoten erreichbar ist. Ferner wurde bestätigt, dass bei Herausnahme von Querungsverkehr der Berliner Strasse durch eine kurze Unterführung Potentiale zur Leistungssteigerung bestehen.

Deshalb wurde die Option der Unterführung für wichtig angesehen. Zur Vertiefung der Entscheidungsfindung halten wir neben der Sicherung der Option der Unterführung die Ausreichung und weitere Diskussion der erwähnten vergleichbaren Unterlagen für erforderlich.