Mitteilungsvorlage - 06/SVV/0879

Die Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis:

Der Oberbürgermeister war beauftragt zu prüfen, wie in der Leipziger Straße zwischen Leipziger Dreieck und Templiner Straße die Sicherheit für den Radverkehr – insbesondere zur Sicherung des Schulweges nach Hermannswerder – erhöht werden kann. Ein Zwischenergebnis wurde in der April-Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vorgestellt. Die abgeschlossene Untersuchung wurde der Verwaltung im September vorgelegt. Die wesentlichen Inhalte und Ergebnisse der Untersuchung liegen dieser Mitteilungsvorlage als Anlage bei.

Die Verwaltung schlägt vor, zur Verbesserung der Verkehrssituation in der Leipziger Straße Einbahnverkehr in stadteinwärtiger Richtung anzuordnen. Diese Regelung ermöglicht die Anordnung von ausreichend breiten Radfahrstreifen, sodass der Radverkehr sicher in beiden Fahrtrichtungen stattfinden kann.  Dazu sind ergänzende Maßnahmen erforderlich. Im wesentlichen sind das:

-      Verkehrsreduzierung in der Templiner Straße zwischen Leipziger Straße und Brauhausberg durch Herausnahme des Durchgangsverkehrs außer Linienbusverkehr;

-      Aufbau einer LSA an der Einmündung Brauhausberg/Michendorfer Chaussee mit Ausbau einer Rechtsabbiegespur vom Brauhausberg in die Michendorfer Chaussee;

-      Anpassung der LSA am Leipziger Dreieck;

-      Anpassung der LSA am Templiner Eck (Zulassung des Linksabbiegers in die Templiner Straße).

Diese Maßnahmen können teilweise in Verbindung mit geplanten Leitungsverlegungen in der Leipziger Straße 2007 realisiert werden.

Finanzielle Auswirkungen gibt es auf zwei Ebenen:

1.      Investition/Neubau einer Lichtsignalanlage und Straßenumbau (ca. 100.000,- €). Ein Teil der Kosten kann im Rahmen der von der EWP 2007 geplanten Leitungsverlegung durch den Vorhabenträger übernommen werden. Die Komplementärfinanzierung seitens der Stadt wird mit ca. 50.000 € eingeschätzt.

2.      Wartungskosten Lichtsignalanlage (ca. 6.000,- € jährlich).

In der gegenwärtigen Planstufe des Haushaltes 2007 sind 50.000,- € in der Haushaltsstelle 63 000.96 040 (Vermögenshaushalt) „Verkehrssystemmanagement“ vorgesehen. Wegen des noch bestehenden Defizites im Vermögenshaushalt ist eine Realisierung nur möglich, wenn dieser Maßnahme Vorrang vor anderen Maßnahmen eingeräumt würde.