Mitteilungsvorlage - 06/SVV/0881

Die Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis:

Die Verwaltung hat zusammen mit dem Sanierungsträger Potsdam (STP) Ende September 2006 die Erarbeitung eines Konzepts für das Leit-, Informations- und Werbesystems am integrierten Kultur- und Gewerbestandort Schiffbauergasse nach Sicherstellung der Finanzierung im Rahmen eines Ausschreibungsverfahrens beauftragt.

Hierzu wurde in Zusammenarbeit mit den Kulturträgern, den gewerblichen Nutzern der Schiffbauergasse und dem STP gemeinsam eine Aufgabenstellung zur Beauftragung einer Agentur erarbeitet.

Ziel ist ein mit allen Beteiligten, Nutzern und Eigentümern abgestimmtes Konzept mit Organisations- und Gestaltungsvorschlägen, Standorten, Vorschlägen zur technischen Umsetzung samt einer detaillierten Kostenschätzung zur baulichen Realisierung und zum laufenden Betrieb zu erhalten. Der hierzu notwendige Abstimmungsprozess wird Ende 2006 mit Vorlage des Konzeptes abgeschlossen. Das Konzept kann unter Berücksichtigung der sich ergebenen Vorlauffristen zur Einbringung der Mitteilungsvorlage den Stadtverordneten im Frühjahr 2007 vorgestellt werden.

Auf Grundlage einer verkehrsrechtlichen Anordnung wurde die Umsetzung der amtlichen wegweisenden Beschilderung nach der Straßenverkehrsordnung zur Schiffbauergasse realisiert. (s. Anlage)

Vorzugsweise war vorgesehen das Konzept für das Leit-, Informations- und Werbesystems am integrierten Kultur- und Gewerbestandort Schiffbauergasse aus Mitteln der Städtebauförderung zu finanzieren. Dazu wurde bereits frühzeitig ein Antrag auf Einzelbestätigung beim zuständigen Landesbauamt eingereicht, welcher bisher noch nicht bestätigt worden ist.

Um dennoch das Konzept zeitnah erarbeiten zu können, werden die Mittel zur Finanzierung des vereinbarten Honorars für die beauftragte Agentur i.H. von 14.771,17 € nun zunächst aus der geplanten Haushaltsstelle 61.550.94000 (Sanierungsmaßnahme Schiffbauergasse) bereitgestellt.

Die Verwaltung bemüht sich gleichwohl weiterhin um die beantragte Zuwendung, um die dann vorfinanzierten Mittel wieder der Sanierungsmaßnahme Schiffbauergasse zur Verfügung zu stellen.