Beschlussvorlage - 06/SVV/0843
Grunddaten
- Betreff:
-
Abfallentsorgungssatzung der Landeshauptstadt Potsdam 2007
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB Soziales, Gesundheit und Umwelt
- Einreicher*:
- Oberbürgermeister, FB Soziales, Gesundheit und Umwelt
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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01.11.2006
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06.12.2006
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Erledigt
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Ordnung, Umweltschutz und Landwirtschaft
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Vorberatung
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16.11.2006
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Beschlussvorschlag
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Satzung
über die Abfallentsorgung in der Landeshauptstadt Potsdam
(Abfallentsorgungssatzung) gemäß Wortlaut der beiliegenden Anlage.
Erläuterung
Begründung:
Auf Grund gesetzlicher Änderungen, insbesondere dem
Inkrafttreten des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes, wurden Änderungen am
bisherigen Satzungstext notwendig. In diesem Zuge wurden ebenfalls Anpassungen
zur Umsetzung der Abfallentsorgung an die tatsächlichen Gegebenheiten in der
Stadt sowie einige Veränderungen hinsichtlich des besseren Verständnisses
berücksichtigt.
Da bereits zwei Änderungssatzungen zu der
Abfallentsorgungssatzung vom 10.03.2004 vorliegen, wurde zur besseren Übersichtlichkeit eine neue
Abfallentsorgungssatzung vorgelegt.
Die sich zum Stand der Abfallentsorgungssatzung vom
10.03.2004, zuletzt geändert durch Zweite Änderungssatzung vom 14.12.2005
ergebenden Änderungen sind in der beiliegenden Gegenüberstellung dargestellt
und erläutert.
Fazit finanzielle Auswirkungen
keine
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
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1
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(wie Dokument)
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75 kB
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2
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(wie Dokument)
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128,5 kB
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