Antrag - 06/SVV/0945
Grunddaten
- Betreff:
-
Tempo 30 an Potsdamer Schulen
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Gruppe BürgerBündnis
- Einreicher*:
- Fraktion BürgerBündnis/FDP
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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06.12.2006
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31.01.2007
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Erledigt
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Ordnung, Umweltschutz und Landwirtschaft
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Vorberatung
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18.01.2007
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Beschlussvorschlag
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister
wird beauftragt, ein Tempolimit auf 30 km/h an allen Potsdamer Schulen an
Unterrichtstagen zur Schulwegsicherung durchzusetzen.
Der
Stadtverordnetenversammlung ist im Februar 2007 über die Umsetzung Bericht zu
erstatten.
Erläuterung
Begründung:
Tempo 30
vor Grundschulen ist seit einiger Zeit unter Experten eine selbstverständliche
Forderung. Insbesondere die jetzige CDU-FDP Regierung in Niedersachsen macht
sich hierfür sehr stark. Auch das Bundesministerium für Familie hat eine
Initiative gestartet, die es Kommunen erleichtern soll Tempo 30 vor Schulen
durchzusetzen.
Unter
Potsdamer Eltern und Schüler wird die Forderung nach Tempo 30 an Potsdamer
Schulen immer stärker. Es kam bereits zu Unterschriftensammlungen, die diese
Forderung in der Kurfürstenstraße durchgesetzt hat.
Fazit finanzielle Auswirkungen
