Antrag - 06/SVV/1041

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Beschlussvorschlag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Oberbürgermeister möge die Wirksamkeit und Rechtmäßigkeit, sowie das Abstimmungsverfahren des Beschlusses zur Drs. 06/SVV/0835 (Hornbach-Baumarkt) vom 06.12.06 SVV prüfen und das Ergebnis bis zur nächstfolgenden HA-Sitzung den Stadtverordneten mitteilen.

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Erläuterung

Die Antragstellerin hat erhebliche Zweifel an dem Verfahrensvorgang in der Stadtverordnetenversammlung vom 06.12.06

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