Beschlussvorlage - 07/SVV/0182
Grunddaten
- Betreff:
-
Maßnahmen der Verwaltung des Jugendamtes zur Anpassung des Platzangebotes für Kindertagesbetreuung an eine bedarfsgerechte Versorgung im Zeitraum Januar 2007 bis zum Ende des Kita Jahres 2007/2008
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB Jugendamt
- Einreicher*:
- Oberbürgermeister, FB Jugendamt
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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●
Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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04.04.2007
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02.05.2007
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06.06.2007
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●
Erledigt
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Ausschuss für Finanzen
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Vorberatung
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18.04.2007
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●
Erledigt
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Ausschuss für Bildung und Sport
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Vorberatung
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18.04.2007
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●
Erledigt
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Jugendhilfeausschuss
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Vorberatung
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26.04.2007
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31.05.2007
|
Beschlussvorschlag
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Maßnahmen der Verwaltung des Jugendamtes zur Anpassung des
Platzangebotes für Kindertagesbetreuung an eine bedarfsgerechte Versorgung im
Zeitraum Januar 2007 bis zum Ende des Kita Jahres 2007/08.
1. Bereitstellung von insgesamt 10.761 Plätzen
(Jahresdurchschnitt) gemäß §§ 1, 12 Kita - Gesetz bei 49
Trägern. Die Verteilung der Plätze erfolgt gemäß der Anlagen 1 und 2
auf 87 Kindertagesstätten,
Tagespflege und andere Betreuungsformen. Die Anlagen 1 und 2 sind Bestandteil
des Beschlusses. Die Jahresdurchschnittsbelegungen gemäß der Anlagen in den
einzelnen Altersgruppen können sich bei Bedarf verschieben. Die Obergrenze der
möglichen Belegung ist die Anzahl der in der Betriebserlaubnis
festgeschriebenen Platzkapazität. Tagespflege und andere Betreuungsformen sind
bei Bedarf auszubauen.
2. 205 Plätze werden durch Potsdamer Kinder in anderen Wohnortgemeinden
belegt. 154 Plätze werden außerhalb der Bedarfsplanung angeboten. Diese
wurden bei der Ermittlung der Versorgungsquote nicht herangezogen und sind
nicht in Punkt 1 enthalten, jedoch gemäß § 16 Kita Gesetz zu finanzieren.
3. Vorrang hat die Bereitstellung von Plätzen für
Grundschulkinder in der Nähe von sowie an Schulstandorten, um dem stark
anwachsenden Bedarf zu entsprechen.
4. Die Fortschreibung der Maßnahmeplanung erfolgt jährlich
schuljahresgleich.
5. Neuaufnahmen von Kindern aus anderen Gemeinden sind im
Planungszeitraum nur dann zu finanzieren, wenn eine entsprechende Zustimmung
des Jugendamtes der Stadt Potsdam eingeholt wurde und der Kostenausgleich mit
der abgebenden Gemeinde gem. § 16 Abs. 5 KitaG sichergestellt werden kann.
6. Für das Kita-Jahr 2007/2008 ist unter Berücksichtigung eines
bedarfgerechten Platzangebotes die Bereitstellung von insgesamt 11.120 Plätzen
notwendig.
Erläuterung
Begründung:
Der örtliche Träger der öffentlichen Jugendhilfe hat die
Aufgabe, die Kindertagesbetreuung nach den §§ 1, 12 Kita Gesetz zu
gewährleisten. Der Leistungsverpflichtete hat im Benehmen mit den Trägern der
freien Jugendhilfe 1998 einen Bedarfsplan aufgestellt und schreibt ihn fort.
Der Umfang des Platzangebotes
entspricht dem voraussichtlichen Bedarf bis zum Ende des Kita- Jahres 2007/08.
Grundlagen für die Planung der Struktur des Platzangebotes
für den Zeitraum Januar 2007 bis zum Ende des Kita Jahres 2007/08 sind:
- Kinder-
und Jugendhilfegesetz vom 26.Juni 1990 in der Fassung der Bekanntmachung vom
08. Dezember 1998; zuletzt geändert am 08.09.2005 - SGB VIII – KJHG
- Kindertagesstättengesetz
(KitaG) vom 10. Juni 1992 zuletzt geändert durch Gesetz vom 4. Juni 2003
- Leitlinien
der Jugendhilfe in der Landeshauptstadt Potsdam (DS 03/SVV/0517)
- Rahmenkonzept
zur sozialraumorientierten Jugendhilfeplanung und -steuerung der Landeshauptstadt Potsdam (DS 05/SVV/0435)
- der
Jugendhilfeplan Teil D- Kindertagesstätten vom 01.07.1998 (Drucksachennummer
98/0561),
- die
im Juni 2006 aktualisierte Vorausberechnung der Bevölkerungsentwicklung
(Prognosezahlen Bereich Statistik und Wahlen),
- Registerdatei
Einwohnerwesen und Meldeangelegenheiten vom 01.03.2006 für die Ermittlung der
Versorgungsquote für Kinder von 0 Jahren bis zur Einschulung sowie die aktuelle
Entwicklung der Bevölkerung in der Landeshauptstadt Potsdam
- die
Anzahl der belegten Plätze am 01.03.2006
- Einrichtungskonkrete
Sachstandsmitteilungen
- der
Schulentwicklungsplan (Drucksachennummer 03/SVV/0714), dessen Fortschreibung
und die Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung zu seiner Umsetzung (z.B.
zur Fortführung der Regenbogen- und der Rosa- Luxemburg Schule als
Grundschulen), die aktuelle Entwicklung der Schülerzahlen (Zuarbeit von Oktober
2006) in Abstimmung mit dem Fachbereich Schule und Sport sowie der Hortbelegung
zur Ermittlung der Bedarfe für Kinder im Hortalter
Die im Juni 2006 vorausberechnete Bevölkerungsentwicklung in
den Altersgruppen von 0 Jahren bis zum Ende des Grundschulalters zwingt die
Verwaltung auf Grund der kontinuierlichen Erhöhung der in Potsdam lebenden
Kinder zum veränderten Handeln, wobei der besondere Schwerpunkt bei der
Sicherstellung der Angebote für Kinder im Hortalter liegt.
Der Schulentwicklungsplan und die fortlaufende
Aktualisierung der Schülerzahlen dient dem Jugendamt als Orientierung bei der
Planung der erforderlichen Hortplätze. Auf das veränderte Anwahlverhalten und
die sich vollziehende Entwicklung bei Kindern im Grundschulalter muss in jeder
Einrichtung bezogen auf die erforderlichen Rahmenbedingungen (Raum- und Gebäudekapazitäten)
schnell und flexibel reagiert werden. Hier erfüllen die Geschäftsbereiche 2 und
3 gemeinsam die Pflicht, rechtzeitig die Konsequenzen aus vorliegender
Bevölkerungsprognose sowie den allgemeinen und spezifischen
Entwicklungstendenzen zu ziehen.
Die Form der Jahresplanung wird auf die Kita- Jahresplanung (wie bis 2004 gehandhabt) umgestellt, um die Voraussetzungen für eine integrierte Schul- und Kita- Bedarfsplanung zu schaffen.
Der Zeitpunkt der Ermittlung der tatsächlichen Bedarfe
sollte zukünftig so nah wie möglich am neuen Schul- bzw. Kita Jahr liegen.
(statistische Erfassung zwischen Februar und Mai eines jeden Jahres)
Ausgangszahlen für den
Planungszeitraum Januar 2007 bis Ende Kita Jahr 2007/08
Altersgruppe (Jahr) |
Gesamtzahl der in Potsdam lebenden Kinder
Plan 2006
Plan 2007/08
|
Kinderkrippe Kindergarten Hort (Schulj. 1 – 4) Hort
(Schulj. 5 – 6) |
4.180
4.420
4.400
4.450
4.020
4.640
1.717
1.900 |
Insgesamt |
14.317
15.410 |
Platzbedarf für Kinder in folgenden Altersgruppen;
Vorschulalter:
Die folgende Versorgungsquote wurde im Zusammenwirken
zwischen Jugendamt und Statistik und Wahlen ermittelt.
Die belegten Plätze zum Stichtag 01.03.wurden den tagaktuell
in Potsdam lebenden Kindern
gegenübergestellt. An diesem Stichtag des Kita- Jahres wird die
durchschnittliche Veränderung im
Vorschulalter erreicht.
(Die
Stichtagsmeldedatei und die automatisch quartalsweise ermittelte
Versorgungsquote wird kontinuierlich gepflegt und kann im Jugendamt sowie im
Bereich Statistik und Wahlen eingesehen werden.)
0 – 3 Jahre:
4.420 in Potsdam lebende Kinder
x 42,64 % = 1.885
Plätze für Potsdamer Kinder
zuzüglich für Kinder aus anderen Gemeinden: =
70 Plätze
Gesamtbedarf: = 1.955 Plätze
3 Jahre bis Schuleintritt:
4.450 in Potsdam lebende Kinder x 94,61 % = 4.210 Plätze für Potsdamer
Kinder
zuzüglich
für Kinder aus anderen Gemeinden:
=
130 Plätze
Gesamtbedarf:
= 4.340 Plätze
Hortalter
Der Platzbedarf wurde auf der Grundlage der Entwicklung der
Schülerzahlen pro Klassenstufe und unter Berücksichtigung der prozentualen
Bedarfe in 2006 und konkret bekannter Sachstände ermittelt.
Klasse 1 = 1.306
Klasse 2 = 1.263
Klasse 3 = 1.042
Klasse 4 = 666
Klasse 5 = 144
Klasse 6 = 45
Gesamt
Hortplätze: = 4.466 Plätze
davon für Kinder aus anderen Gemeinden: = 314 Plätze
Gesamt:
(inkl. Kd. aus anderen Gemeinden) =
10.761 Plätze
Hinzu kommen ca. 154 Plätze, die
in Kindertagesstätten außerhalb der Bedarfsplanung belegt sind.
Hinzu kommen
für Kinder in anderen Gemeinden: 205 Plätze für Potsdamer Kinder
Bei der
Ermittlung der Versorgungsquote blieben diese Plätze unberücksichtigt.
Verteilung des
Platzbedarfs im Überblick
2007/08 |
0 – 3 Jahre |
3 Jahre - Schuleintritt |
Hortalter |
Plätze in Kindertagesstätten |
1.775 |
4.340 |
4.267 |
Tagespflege |
150 |
- |
- |
Spielgruppen |
30 |
- |
- |
Aki (Andere Kinderbetreuung) |
- |
- |
199 |
Gesamt: |
1.955 |
4.340 |
4.466 |
Vergleich Jahresdurchschnitt 2006 mit Planungszeitraum 2007/08
Altersgruppe |
Maßnahmeplan 2006 ohne und mit Kindern aus Fremdgemeinden |
Planungszeitraum 2007/08 ohne und mit Kindern aus Fremdgemeinden |
Differenz ohne und
mit Kindern aus Fremdgemeinden |
0 –
3 Jahre |
1.812 1.847 |
1.885 1.955 |
+ 73 + 108 |
3
Jahre bis Schuleintritt |
4.144
4.296 |
4.210 4.340 |
+ 66 + 44 |
1.-
6. Schuljahr (Hort) |
3.248
3.536 |
4.152 4.466 |
+ 904 + 930 |
Gesamt: *Kinder
in anderen Gemeinden *Kinder
außerhalb Bedarfsplan |
9.204 9.679
+ 115*
oben
enthalten (45)
9.794 |
10.247 10.761
+ 205*
+
154
11.120 |
+
90
+ 154 + 1.326 |
Die Maßnahmen zur Umsetzung des erhöhten Platzbedarfs in allen Altersgruppen sind den Anlagen 1 (Vorschulbereich) und 2 (Hortbereich) zu entnehmen. Diese Anlagen sind Bestandteil des Beschlusses.
Fazit finanzielle Auswirkungen
Finanzielle
Auswirkungen:
Die Landeshauptstadt Potsdam ist als Träger von
Einrichtungen für die Finanzierung der eigenen Betreuungsangebote nach § 16
Kita - Gesetz zuständig.
Die Landeshauptstadt Potsdam gewährt als örtlicher Träger
der öffentlichen Jugendhilfe den freien Trägern von
Kindertagesbetreuungseinrichtungen auf Antrag Zuschüsse gemäß § 16 Absatz 2 und
3 Kita - Gesetz.
Anwendung findet die Richtlinie über die Finanzierung und
Leistungssicherstellung der Kindertagesstätten in freier Trägerschaft in der
Landeshauptstadt Potsdam. (Beschluss Nr. 05/SVV/0755)
Der Zuschuss der Landeshauptstadt
Potsdam für Kindertagesbetreuung betrug laut vorläufigem Rechenergebnis im
Haushaltsjahr 2006 = 30.101.777 EURO für insgesamt 9.794 Plätze (Beschluss
05/SVV/1032) in Kindertagesstätten und Tagespflege.
Für das Jahr 2007 ergibt sich ein
Platzbedarf im Umfang von 11.120 Plätzen. Damit erhöht sich der Zuschuss
der Landeshauptstadt Potsdam Haushaltsjahr 2007 gegenüber dem Vorjahr auf
insgesamt 32.898.200 EURO.
Dieser Zuschussbedarf für die
Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und Tagespflege (Unterabschnitte
45400 und 46450 - 46471) ist im Entwurf des kameralen Haushaltsplanes 2007
vorgesehen.
Wegen der erforderlichen
Situation der steigenden Geburtenzahlen und der damit verbundenen
Kostensteigerungen beabsichtigt der Geschäftsbereich 3 i.V. mit dem
Geschäftsbereich 1 eine externe Wirtschaftlichkeitsuntersuchung mit dem Ziel
des Aufdeckens von Optimierungsmöglichkeiten zu initiieren.
Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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82,5 kB
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2
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(wie Dokument)
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309 kB
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