Beschlussvorlage - 07/SVV/0940
Grunddaten
- Betreff:
-
Erste Änderungssatzung Abfallentsorgungssatzung
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB Soziales, Gesundheit und Umwelt
- Einreicher*:
- Oberbürgermeister, FB Soziales, Gesundheit und Umwelt
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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07.11.2007
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05.12.2007
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Erledigt
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Ordnung, Umweltschutz und Landwirtschaft
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Vorberatung
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15.11.2007
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Erläuterung
Begründung:
Aufgrund notwendiger Anpassungen aus dem Vollzug der
Abfallentsorgungssatzung, zur Umsetzung aktueller Rechtsprechung und zur besseren Verständlichkeit
wurden einige Veränderungen in der Abfallentsorgungssatzung notwendig. Des
weiteren erfolgte eine Anpassung an die geänderten rechtlichen Grundlagen.
Diese geringfügigen Änderungen haben keine Auswirkungen auf
die derzeitige Abfallentsorgung, weshalb nur eine Änderungssatzung vorgelegt
wird.
Die sich aus der Änderungssatzung ergebenden Änderungen sind in der beiliegenden Gegenüberstellung zu den bisherigen Regelungen der Abfallentsorgungssatzung vom 15.12.2006 dargestellt und kurz erläutert.
Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
---|---|---|---|---|---|
1
|
(wie Dokument)
|
38 kB
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|||
2
|
(wie Dokument)
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45 kB
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