Beschlussvorlage - 07/SVV/0949
Grunddaten
- Betreff:
-
Kleingarten-Entwicklungskonzept 2007
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB Stadtplanung und Bauordnung
- Einreicher*:
- Oberbürgermeister, FB Stadtplanung und Bauordnung
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Unterbrochen
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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07.11.2007
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05.12.2007
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Erledigt
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Ausschuss für Stadtplanung und Bauen
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Vorberatung
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13.11.2007
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Erledigt
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Ordnung, Umweltschutz und Landwirtschaft
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Vorberatung
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15.11.2007
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Erläuterung
Begründung:
Das vorliegende Kleingarten-Entwicklungskonzept 2007
schreibt das Konzept von 1996 fort, die Analyse bezieht sich auf den
Entwicklungszeitraum 1996 bis 2006. In mehreren Beratungen im Kleingartenbeirat
wurde das Konzept mit den Vertretern des VGS, den politischen Vertretern und
der Verwaltung intensiv diskutiert und abgestimmt. Die dabei unterbreiteten
Vorschläge wurden geprüft und entsprechend berücksichtigt. Damit liegt das 2006
abgestimmte Kleingarten-Entwicklungskonzept 2007 vor.
Durch die Gemeindeneustrukturierung 2003 hat die Stadt
Potsdam sieben neue Ortsteile erhalten.
Der Zeithorizont des Kleingarten-Entwicklungskonzeptes aus
dem Jahr 1996 orientierte sich am Flächennutzungsplan (FNP) und sollte den
Zeitabschnitt bis etwa 2010 umfassen. Bei wesentlicher Änderung des FNP soll
auch das Kleingarten-Entwicklungskonzept überarbeitet und fortgeschrieben
werden.
Da zur Zeit ein neuer FNP für das erweiterte Stadtgebiet
aufgestellt wird, machte sich auch die Überarbeitung des
Kleingarten-Entwicklungskonzeptes 1996 erforderlich.
Neben der räumlichen Anpassung war zum jetzigen Zeitpunkt
auch eine Aktualisierung notwendig.
Wichtigstes Ziel des Kleingarten - Entwicklungskonzeptes
2007 ist die Sicherung von Kleingartenanlagen im Potsdamer Stadtgebiet und
damit des Erhaltes des hohen Versorgungsgrades in dieser Erholungsform. Das
Konzept soll als Entscheidungsgrundlage zum zukünftigen Umgang mit bestehenden
Kleingartenflächen dienen.
Gleiches gilt auch für die dargestellten Ersatzflächen, die
für abgesiedelte und abzusiedelnde Flächen zur Verfügung stehen.
Das bisherige Konzept wurde im Hinblick auf zwischenzeitlich
eingetretene geänderte planerische Ziele und reale Veränderungen überprüft und
aktualisiert und um die Flächen der neuen Ortsteile erweitert.
Dabei wurden bei der Darstellung der Flächen weitestgehend
die Kategorien aus dem Konzept von 1996 verwendet.
Es werden die dauerhaften Kleingärten, die Umnutzungsflächen
und die Ersatzflächen dargestellt. Diese Kategorien sind nochmals entsprechend
der planungsrechtlichen Situation unterteilt.
Die Überprüfung und Aktualisierung des Bestandes erfolgte
sowohl für städtische, als auch für private Flächen (Flächen des VGS sowie
Anlagen außerhalb des VGS, die den Kriterien des Bundeskleingartengesetzes
(BKleingG) entsprechen).
Ebenso wurde die Umnutzungssituation überprüft und
dargestellt.
Im Ergebnis dieser Prüfung wurde festgestellt, dass sich
seit dem Jahr 1996 die Nutzung einiger Gärten verändert hat.
Es wurde u.a. festgestellt, dass einzelne Flächen nicht oder
nicht mehr entsprechend dem BKleingG kleingärtnerisch genutzt werden, sondern
eine Erholungsnutzung überwiegt.
So verhält es sich z.B. am Schlänitzsee, ehemals KGA XI
„Schlänitzsee“. Hier war im Konzept von 1996 eine Rückentwicklung des
Kleingartengebietes dargestellt, die aber nicht vollzogen wurde. Die Anlage hat
sich zur Erholungsnutzung entwickelt und verfestigt. Deshalb ist diese Fläche
im neuen Konzept nicht mehr dargestellt.
Ein weiteres Beispiel ist die Anlage am
Sacrow-Paretzer-Kanal, ehemals KGA X „Kanalbrücke“. Hierzu liegt zwischenzeitlich
ein Gerichtsurteil vor, welches feststellt, dass es sich nicht um Kleingärten
im Sinne des BKleingG handelt. Auch diese Fläche ist im neuen Konzept nicht
mehr dargestellt.
An Hand dieser Beispiele wird auch nachvollziehbar, wie die
Differenz von noch ca. 270,0 ha im Jahr 1996 zu heute ca. 242,2 ha
Kleingartenfläche (incl. Umnutzungsfläche) entstehen konnte. Die Flächen sind
nicht „verschwunden“, sie werden nur nicht mehr kleingärtnerisch genutzt,
sondern dienen überwiegend der Erholung. Diese Gebiete werden teilweise als
„Sonderbaufläche mit hohem Grünanteil“ mit der Zweckbestimmung
Wochenendhausgebiet im neuen FNP dargestellt.
Was die Umnutzungsflächen betrifft, wurde das neue Konzept
ebenfalls aktualisiert, wie z.B. im Bereich des Gewerbegebietes Babelsberg-Süd.
Hier wurden die Darstellungen des beschlossenen Rahmenplanes und der
Bebauungspläne des Entwicklungsgebietes Babelsberg übernommen.
Veränderungen gab es auch bei den Ersatzflächen.
Im Zuge der Bundesgartenschau 2001 in Potsdam wurden
Musterkleingärten an der Kirschallee angelegt (heute KGA 191 „Freundschaft
2001“). Diese wurden auf im Konzept von 1996 als Ersatzland dargestellten
Flächen angesiedelt.
Seit der Erstellung des Konzeptes im Jahr 1996 wurden keine weiteren
Ersatzflächen in Anspruch genommen.
Die im Konzept 1996 dargestellte Ersatzfläche süd-östlich
der Wohnsiedlung Schlaatz, westlich der geplanten Wetzlarer Straße erscheint im
neuen Konzept nicht mehr. Diese Fläche ist für eine kleingärtnerische Nutzung
nicht geeignet, da sie im Altlastenkataster der Stadt als „Fläche mit
schädlichen Bodenveränderungen“ aufgeführt ist.
Trotzdem weist das Konzept noch ausreichend Potential für
neue Kleingartenanlagen aus.
Die
Darstellungen wurden in den Entwurf des Flächennutzungsplanes übernommen.
In Anlage 1 zum vorstehenden Konzept wird das
„Verfahren bei Investitionsfragen zur Inanspruchnahme von Kleingärten“
geregelt.
Dieses Verfahren wurde am 05.09.2007 durch die SVV
(07/SVV/0128) beschlossen.
Hinweis zur Ausreichung der Beschlussvorlage
Der Vorlage
sind zusätzlich zur Anlage 1 folgende Unterlagen beigefügt:
Kleingarten-Entwicklungskonzept
2007 bestehend aus:
- dem Text (schwarz-weiß) (46 Seiten)
- 2 Plänen; Plan 1: Entwicklungskonzept (farbig A 3) (1 Seite)
Plan
2: Umnutzung und Vergleich ... (farbig
A 3) (1 Seite)
Eine
Farbfassung des gesamten Textteils sowie großformatige Pläne können über das
Rats-Informationssystem oder auf Wunsch im Bereich Stadtentwicklung-Verkehrsentwicklung
eingesehen bzw. als CD-ROM den Fraktionen zur Verfügung gestellt werden.
Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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10,2 MB
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2
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(wie Dokument)
|
9,4 MB
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3
|
(wie Dokument)
|
9,3 MB
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