Beschlussvorlage - 07/SVV/0811
Grunddaten
- Betreff:
-
Straßenreinigungssatzung 2008
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Ordnung und Sicherheit
- Einreicher*:
- Oberbürgermeister, FB Ordnung und Sicherheit
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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●
Unterbrochen
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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10.10.2007
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07.11.2007
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05.12.2007
| |||
●
Erledigt
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Ordnung, Umweltschutz und Landwirtschaft
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Vorberatung
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18.10.2007
|
Erläuterung
Begründung:
Die Straßenreinigungssatzung in ihrem jetzigen Aufbau ist
rechtskonform.
Die bei der Bearbeitung von Bürgerhinweisen und Widersprüchen
gewonnenen Erkenntnisse sowie eigene Feststellungen im Zuge der regelmäßigen
Kontrollen aller Straßen machen die Neuzuordnung einzelner Straßenzüge in eine
sachgerechtere und zweckmäßigere Reinigungsklasse erforderlich.
Hinzu kommt die Aufnahme neuer Straßen und Straßenabschnitte
sowie die Berücksichtigung von Umbenennungen.
Feldwege, Wege in Kleingärten und Wanderwege ohne Bebauung
und Verkehrsbedeutung wurden aus dem Verzeichnis entfernt.
Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
---|---|---|---|---|---|
1
|
(wie Dokument)
|
137,5 kB
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|||
2
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(wie Dokument)
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58 kB
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