ALLRIS - Vorlage

Grunddaten

Betreff:: Straßenreinigungssatzung 2008

Status:: öffentlich (Vorlage abgeschlossen)

Vorlageart:: Beschlussvorlage

Federführend:: Fachbereich Ordnung und Sicherheit

Einreicher*:: Oberbürgermeister, FB Ordnung und Sicherheit

Beratungsfolge

Beratungsfolge
Status	Datum	Gremium	Beschluss	PA
● Unterbrochen		Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam	Entscheidung
	10.10.2007	40. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam	an Gremium überwiesen	PA
	07.11.2007	41. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam	vertagt	PA
	05.12.2007	42. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam	geändert beschlossen	PA
● Erledigt		Ordnung, Umweltschutz und Landwirtschaft	Vorberatung
	18.10.2007	37. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Umweltschutz und Landwirtschaft	geändert beschlossen	PA

Beschlussvorschlag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Straßenreinigungssatzung der Landeshauptstadt Potsdam 2008

Erläuterung

Begründung:

Die Straßenreinigungssatzung in ihrem jetzigen Aufbau ist rechtskonform.

Die bei der Bearbeitung von Bürgerhinweisen und Widersprüchen gewonnenen Erkenntnisse sowie eigene Feststellungen im Zuge der regelmäßigen Kontrollen aller Straßen machen die Neuzuordnung einzelner Straßenzüge in eine sachgerechtere und zweckmäßigere Reinigungsklasse erforderlich.

Hinzu kommt die Aufnahme neuer Straßen und Straßenabschnitte sowie die Berücksichtigung von Umbenennungen.

Feldwege, Wege in Kleingärten und Wanderwege ohne Bebauung und Verkehrsbedeutung wurden aus dem Verzeichnis entfernt.

Fazit finanzielle Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen:

Siehe Anlage

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Straßenverzeichnis			(wie Dokument)	137,5 kB
2	Straßenreinigungssatzung			(wie Dokument)	58 kB