Antrag - 07/SVV/1000
Grunddaten
- Betreff:
-
Nachhaltigkeit von Arbeitsmarktprojekten
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Einreicher*:
- Fraktion DIE LINKE
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
---|---|---|---|---|
●
Erledigt
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|
Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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05.12.2007
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06.02.2008
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Erledigt
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Ausschuss für Gesundheit und Soziales
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Vorberatung
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15.01.2008
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Beschlussvorschlag
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt darzustellen, unter welchen Voraussetzungen
die Nachhaltigkeit von abgeschlossenen Arbeitsmarktprojekten (Lokales Kapital
für soziale Zwecke (LOS), Regionalbudget), die im Interesse der Stadt Potsdam
liegen, gewährleistet werden kann.
Der
Stadtverordnetenversammlung ist in ihrer Sitzung am 5. März 2008 in einer
Mitteilungsvorlage darüber zu berichten.
Erläuterung
Begründung:
Mit
Beginn der Arbeitsmarktreformen im Jahr 2005 sind in Potsdam, finanziert mit
Geldern der Europäischen Union, des Bundes und des Landes, zahlreiche
innovative Projekte durchgeführt und erfolgreich beendet worden. Leider konnten
viele der guten Ideen und somit auch die damit geschaffenen Arbeitsplätze auf
Grund fehlender Finanzen nicht fortgeführt werden. Bei einigen Projekten
besteht daneben die Gefahr, dass der touristische Wert, der auch
wirtschaftliche Aspekte beinhaltet, durch mangelnde Pflege des Geschaffenen
verfällt. Mit unserem Antrag wollen wir Überlegungen anstoßen, dass Anträge für
Projekte im Rahmen von LOS und Regionalbudget vor allem in den Bereichen
befürwortet werden, wo auch nach Beendigung des Förderzeitraums eine gesicherte
Weiterführung, unter Umständen auch mit kommunaler Finanzierung, möglich ist.
Die arbeitsmarktpolitischen Unterstützungsmechanismen (Übernahme von
sozialversicherungspflichtigen Leistungen) sind dabei unbedingt einzubeziehen.
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