Antrag - 08/SVV/0248
Grunddaten
- Betreff:
-
Zuwendung an die Bürgerhaus am Schlaatz gGmbH
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Einreicher*:
- Fraktion DIE LINKE
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Unterbrochen
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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02.04.2008
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07.05.2008
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21.05.2008
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Geplant
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Ausschuss für Finanzen
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Vorberatung
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16.04.2008
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13.05.2008
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Beschlussvorschlag
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Die für die
Betreibung des Bürgerhauses am Schlaatz fehlenden Mittel i.H.v. 30.000 EURO
werden in den Haushalt 2008 eingestellt.
Erläuterung
Begründung:
Mit dem
Entwurf des Haushaltsplanes 2008 wurde eine faktische Kürzung der Zuwendungen
für das Bürgerhaus am Schlaatz vorgenommen.
Würde das
so aufrecht erhalten, müsste das Bürgerhaus die Arbeit spätestens zum September
2008 einstellen.
Die
fehlenden 30.000 EURO müssen gemäß des Beschlusses des Hauptausschusses
vom12.10.2000 als Zuwendung vom KIS bereit gestellt werden. Die Summe ergibt
sich aus der Höhe der Einnahmen aus Vermietung von Sauna und Gaststätte.
Die
Einstellung dieser Mittel im Produkt „Bürger- und Begegnungsarbeit“ sollte
gemäß Absprache vom 21. Mai 2007 zwischen dem KIS, dem Geschäftsbereich 2, dem
Fachbereich Jugendamt und dem Bürgerhaus am Schlaatz geprüft werden.
Das ist
offensichtlich nicht erfolgt. Anders ist das Fehlen der 30.000 EURO nicht zu
erklären.
